Mediale Bewirtschaftung in Kliniken und Krankenhäusern
Kleine Anfrage 2655
Olaf Wegner
08.09.2014
Antwort MGEPA Drucksache 16/7005 09.10.2014
Mediale Bewirtschaftung in Kliniken und Krankenhäusern
Kleine Anfrage 2655
Olaf Wegner
08.09.2014
Antwort MGEPA Drucksache 16/7005 09.10.2014
Sind Einzel- und Gruppenmitglieder in Räten und Kreistagen nur Mandatsträger 2. Klasse?
Kleine Anfrage 2642
Torsten Sommer
04.09.2014
Antwort MIK Drucksache 16/6926 30.09.2014
Nach Medienberichten hat das Kulturministerium eine vollständige Aufstellung aller Kunstwerke erhalten, die sich in Besitz von Landesunternehmen befinden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Versteigerung von zwei Bildern des Künstlers Andy Warhol aus dem Besitz der NRW.Bank-Tochter Westspiel, die in der Nacht auf Donnerstag 13.11.2014 in New York stattfindet, sagt Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Weiterlesen ›
Der VRR hat die Verträge mit den Hochschulen über das Semesterticket zum Wintersemester 2015/16 gekündigt. Das Ziel sind Verhandlungen und Verträge über neue und deutlich höhere Beiträge, möglich ist aber auch ein Wegfall des Semestertickets an mehreren Hochschulstandorten in NRW mit massiven Folgen für die Verkehrspolitik in NRW – u.a. durch den Umstieg vieler Studenten auf das Auto und die auch formal an das Semesterticket gebundenen reduzierten Stellplätze und verbesserten ÖPNV-Anbindungen.
Für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr am 20. November 2014 haben wir den Tagesordnungspunkt „Zukunft des Semestertickets nach den Vertragskündigungen“ beantragt. In der Vergangenheit hat sich das Verkehrsministerium für die Thematik nicht zuständig gefühlt. Daher stellen wir dazu zunächst Fragen, die sich direkt an das Verkehrsministerium richten und dessen Zuständigkeit unterstreichen. Wir behalten uns vor, im Dezember auch noch einmal Vertreter des VRR in den Ausschuss einzuladen.
Wir bitten dazu um einen schriftlichen Bericht der Landesregierung mit der Beantwortung der folgenden Fragen:
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat 2013 der Klage entsprochen, dass die sukzessiven baulichen Erweiterungen des Flughafens einer Salamitaktik entsprächen und deshalb zu kritisieren seien. Jetzt wird die Klage beim Bundesverwaltungsgericht erneut behandelt.
Für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr am 20. November 2014 haben wir den Tagesordnungspunkt „Flughafen Köln/Bonn – Sukzessive bauliche Erweiterungen“ beantragt. Wir erwarten dabei keine umfassende Behandlung aller Themen rund um den Flughafen Köln/Bonn, wohl aber eine aktuelle Stellungnahme der Landesregierung und Hinweise darauf, an welchen Stellen wir weiterfragen und weiterarbeiten müssen.
Wir bitten dazu um einen schriftlichen Bericht der Landesregierung mit der Beantwortung der folgenden Fragen:
Let´s mumble again! Die Piratenfraktion NRW startet mit einem neuen Themen-Mumble.
SAVE THE DATE! Am nächsten Donnerstag, 13.11.2014, findet von 19.00 bis 20.30 Uhr unser erstes Themen-Mumble im Raum der Fraktion auf dem NRW-Server statt. Eine Stunde geht es um ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht.
Wir starten mit dem Thema PKW-Maut. Bei der letzten Plenarsitzung gab es dazu eine Aktuelle Stunde auf unseren Antrag hin. Die Verkehrsinfrastruktur in NRW liegt am Boden. Aber anstatt ein vernünftiges Verkehrskonzept zu erarbeiten, soll es eine PKW-Maut richten. Lasst uns darüber diskutieren. Was denkt ihr darüber? Welche Rolle spielt NRW dabei? Oliver Bayer steht dazu Rede und Antwort.
Antisemitische Plakate mit Duldung des Landes? – Bewertung der “Kölner Klagemauer”
Kleine Anfrage 2637
Daniel Schwerd
02.09.2014
Antwort JM Drucksache 16/6924 30.09.2014
Antisemitische Straftaten mit Unterstützung der Polizei? – Verfehlter Polizeieinsatz bei Demonstration am 01. August in Hagen
Kleine Anfrage 2638
Daniel Schwerd
02.09.2014
Antwort MIK Drucksache 16/6905 29.09.2014
Wie steht die Landesregierung zum Aussetzen jagdbarer Vögel und zur schleichenden Umwandlung von Naturschutzgebieten in Safariparks?
Kleine Anfrage 2616
Hanns-Jörg Rohwedder
21.08.2014
Antwort MKULNV Drucksache 16/6828 19.09.2014
Jahresarbeitszeitmodell(e) für Lehrerinnen und Lehrer
Kleine Anfrage 2615
Monika Pieper
20.08.2014
Antwort MSW Drucksache 16/6800 16.09.2014