Drs. 16/6941: Was unternimmt die Landesregierung gegen die Zweckentfremdung von Bußgeldern durch Richter und Staatsanwälte?

Was unternimmt die Landesregierung gegen die Zweckentfremdung von Bußgeldern durch Richter und Staatsanwälte?

Kleine Anfrage 2741

Nicolaus Kern

Drucksache 16/6941

01.10.2014

Antwort JM Drucksache 16/7386 24.11.2014

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Drs. 16/6896: Nehmen Landesbehörden Dienste von gehackten Internetprovidern in Anspruch?

Nehmen Landesbehörden Dienste von gehackten Internetprovidern in Anspruch?

Kleine Anfrage 2724

Daniel Schwerd

Drucksache 16/6896

26.09.2014

Antwort MIK Drucksache 16/7192 30.10.2014

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Drs. 16/6814: Nosokomiale Infekte

Nosokomiale Infekte

Kleine Anfrage 2691

Olaf Wegner

Drucksache 16/6814

17.09.2014

Antwort MGEPA Drucksache 16/7054 17.10.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Olaf Wegner

Drs. 16/6780: Hat die Landesregierung ihre Möglichkeiten zur Stellungnahme zum CETA-Vertragsentwurf genutzt?

Hat die Landesregierung ihre Möglichkeiten zur Stellungnahme zum CETA-Vertragsentwurf genutzt?

Kleine Anfrage 2679

Daniel Schwerd

Drucksache 16/6780

15.09.2014

Antwort MWEIMH Drucksache 16/7076 21.10.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen

Drs. 16/6781: Müssen die Bundesländer nach Ansicht der Landesregierung dem CETA-Abkommen zustimmen?

Müssen die Bundesländer nach Ansicht der Landesregierung dem CETA-Abkommen zustimmen?

Kleine Anfrage 2680

Daniel Schwerd

Drucksache 16/6781

15.09.2014

Antwort MWEIMH Drucksache 16/7077 21.10.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen

Drs. 16/6779: Welche Risiken birgt der CETA-Vertragsentwurf für die öffentliche Daseinsvorsorge und Sozialstandards?

Welche Risiken birgt der CETA-Vertragsentwurf für die öffentliche Daseinsvorsorge und Sozialstandards?

Kleine Anfrage 2678

Daniel Schwerd

Drucksache 16/6779

15.09.2014

Antwort MWEIMH Drucksache 16/7075 21.10.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen

Drs. 16/6739: Antisemitische Ausschreitungen auf der Demonstration am 18. Juli in Essen – Ist die Aufbereitung angemessen?

Antisemitische Ausschreitungen auf der Demonstration am 18. Juli in Essen – Ist die Aufbereitung angemessen?

Kleine Anfrage 2658

Daniel Schwerd

Drucksache 16/6739

09.09.2014

Antwort MIK Drucksache 16/7020 13.10.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen

Drs. 16/6736: Mediale Bewirtschaftung in Kliniken und Krankenhäusern

Mediale Bewirtschaftung in Kliniken und Krankenhäusern

Kleine Anfrage 2655

Olaf Wegner

Drucksache 16/6736

08.09.2014

Antwort MGEPA Drucksache 16/7005 09.10.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Olaf Wegner

Drs. 16/6707: Sind Einzel- und Gruppenmitglieder in Räten und Kreistagen nur Mandatsträger 2. Klasse?

Sind Einzel- und Gruppenmitglieder in Räten und Kreistagen nur Mandatsträger 2. Klasse?

Kleine Anfrage 2642

Torsten Sommer

Drucksache 16/6707

04.09.2014

Antwort MIK Drucksache 16/6926 30.09.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Torsten Sommer

Landesregierung muss Liste von Kunstwerken offenlegen

Nach Medienberichten hat das Kulturministerium eine vollständige Aufstellung aller Kunstwerke erhalten, die sich in Besitz von Landesunternehmen befinden.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Versteigerung von zwei Bildern des Künstlers Andy Warhol aus dem Besitz der NRW.Bank-Tochter Westspiel, die in der Nacht auf Donnerstag 13.11.2014 in New York stattfindet, sagt Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Weiterlesen ›

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