Armbruch bei Fotoaufnahme – Dürfen Polizisten im Einsatz fotografiert werden?
Kleine Anfrage 3010
Daniel Schwerd
07.01.2015
Antwort MIK Drucksache 16/7888 06.02.2015
Drs. 16/7701: Armbruch bei Fotoaufnahme – Dürfen Polizisten im Einsatz fotografiert werden?
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen
Drs. 16/7625: Nachdem das Partnerschaftsabkommen mit der südafrikanischen Provinz Mpumalanga mehr als ein Jahr nach Ablauf nicht verlängert wurde: Welches Engagement beabsichtigt die Landesregierung zukünftig in Mpumalanga zu zeigen?
Nachdem das Partnerschaftsabkommen mit der südafrikanischen Provinz Mpumalanga mehr als ein Jahr nach Ablauf nicht verlängert wurde: Welches Engagement beabsichtigt die Landesregierung zukünftig in Mpumalanga zu zeigen?
Kleine Anfrage 2987
Nicolaus Kern
17.12.2014
Antwort MBEM Drucksache 16/7716 12.01.2015
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Nico Kern
Drs. 16/7614: Erhält die Landesregierung Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss?
Erhält die Landesregierung Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss?
Kleine Anfrage 2985
Daniel Schwerd
16.12.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7689 07.01.2015
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen
Drs. 16/7591: Videoüberwachung in der Fußgängerzone? – Kennt das Justizministerium die Bestimmungen des eigenen Datenschutzgesetzes NRW nicht?
Videoüberwachung in der Fußgängerzone? – Kennt das Justizministerium die Bestimmungen des eigenen Datenschutzgesetzes NRW nicht?
Kleine Anfrage 2979
Frank Herrmann
12.12.2014
Antwort JM Drucksache 16/7715 12.01.2015
Drs. 16/7564: Welche Daten wurden im Rahmen der Ermittlungen um die Kölner Demonstration “Hooligans gegen Salafismus” sowie der Gegendemonstration erhoben und ausgewertet?
Welche Daten wurden im Rahmen der Ermittlungen um die Kölner Demonstration “Hooligans gegen Salafismus” sowie der Gegendemonstration erhoben und ausgewertet?
Kleine Anfrage 2974
Frank Herrmann
10.12.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7710 09.01.2015
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kleine Anfragen
Drs. 16/7548: “Regin”: Spionagewerkzeuge des NSA in freier Wildbahn. Was unternimmt die Landesregierung?
“Regin”: Spionagewerkzeuge des NSA in freier Wildbahn. Was unternimmt die Landesregierung?
Kleine Anfrage 2970
Daniel Schwerd
09.12.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7759 19.01.2015
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen
Drs. 16/7691: Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW – Nachfrage 2 zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/6246) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/6040)
Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW – Nachfrage 2 zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/6246) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/6040)
Kleine Anfrage 2961
Dirk Schatz
05.12.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7691 07.01.2015
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Kleine Anfragen
Drs. 16/7497: Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW – Nachfrage 1 zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/6246) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/6040)
Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW – Nachfrage 1 zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/6246) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/6040)
Kleine Anfrage 2960
Dirk Schatz
05.12.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7690 07.01.2015
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Kleine Anfragen
Drs.: 16/7496: Wie steht die Landesregierung zu der Aussage von immer mehr Jurastudenten, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen?
Wie steht die Landesregierung zu der Aussage von immer mehr Jurastudenten, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen?
Kleine Anfrage 2959
Nicolaus Kern
05.12.2014
Antwort JM Drucksache 16/7692 07.01.2014
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Nico Kern
Drs. 16/7482: Die Bundesregierung wusste lange vor Snowden von Überwachung durch die NSA. Die Landesregierung ebenfalls?
Die Bundesregierung wusste lange vor Snowden von Überwachung durch die NSA. Die Landesregierung ebenfalls?
Kleine Anfrage 2953
Daniel Schwerd
03.12.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7655 19.12.2014