Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 10. Eilantrag Weitere Informationen folgen.
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13.05.2013 Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vor-legen –Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen Urheber: Piraten CDU FDP Eilantrag-Drucksache-16-2933.pdf
18.03.2013 Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten! Urheber: Piraten Eilantrag-Drucksache-16-2331.pdf
21.01.2013 Jedes Krankenhaus muss Vergewaltigungsopfer medizinisch versorgen. Religiöse Grundsätze dürfen dabei keine Rolle mehr spielen! Urheber: Piraten Eilantrag-Drucksache-16-1953.pdf