Antrag auf Aktuelle Stunde

Nicks Anmerkungen zur diesjährigen re:publica TEN Leider konnte ich nicht zur Republica fahren, denn ich hatte Verpflichtungen bei zwei Cargo-Kulten. Jedenfalls, wenn man Gunter Dueck Glauben schenken darf. Denn ich habe mir inzwischen Beiträge als Video angesehen, – nein, den Richard Sennett hebe ich mir noch auf -, also den von Gunter Dueck über Cargo-Kulte […]

Nicks Anmerkungen zur diesjährigen re:publica TEN Leider konnte ich nicht zur Republica fahren, denn ich hatte Verpflichtungen bei zwei Cargo-Kulten. Jedenfalls, wenn man Gunter Dueck Glauben schenken darf. Denn ich habe mir inzwischen Beiträge als Video angesehen, – nein, den Richard Sennett hebe ich mir noch auf -, also den von Gunter Dueck über Cargo-Kulte […]

Ich habe mit David Grade über BlockaDO gesprochen: David Grade (DG): Am 04.06.2016 marschieren Nazis durch Dortmund. Es hat sich breiter Protest formiert. Unter anderem BlockaDo – ein Bündnis, dass auch blockieren will. Wie stehst … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Wenn man denkt, dass es nicht schlimmer kommen kann, kommt es so: Der Untersuchungsausschuss Silvester verabschiedet sich gerade endgültig von seinem Aufklärungsauftrag und tritt in den reinen Wahlkampfmodus ein. Ich habe bereits in den letzten Tagen beklagt, dass CDU und … Weiterlesen →

Wenn man denkt, dass es nicht schlimmer kommen kann, kommt es so: Der Untersuchungsausschuss Silvester verabschiedet sich gerade endgültig von seinem Aufklärungsauftrag und tritt in den reinen Wahlkampfmodus ein. Ich habe bereits in den letzten Tagen beklagt, dass CDU und … Weiterlesen →

Antrag PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. PIRATEN Drucksache 16/12108 31.05.2016 3 S. Steuerung und Verbesserung der Qualität sonderpädagogischer Förderung in Schulen des gemeinsamen Lernens; Bereitstellung der notwendigen Ressourcen, wie z.B. mehr Sonderpädagogen, kleine Klassen, Lehrerfortbildung, eine dem Bedarf angepasste räumliche und materielle Ausstattung, mehr Zeitressourcen für Absprachen und Vorbereitung  

Antrag PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. PIRATEN Drucksache 16/12103 31.05.2016 3 S. Strikte Beachtung des Verbots von insbesondere wirtschaftlicher oder parteipolitischer Werbung an Schulen; Informieren von Schulen und Öffentlichkeit über die bestehenden Regelungen zum Schulsponsoring; Verankerung der Themen Werbeverbot und Schulsponsoring in die Schulleitungsqualifizierung; Überprüfung und ggf. Präzisierung der bestehenden Regelungen; sachgemäße Ausstattung der …

>> Erstmal ein Disclaimer vorab: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Silvester – oder auch PUA IV – hat sich darauf geeinigt, dass einzelne Abgeordnete die Ergebnisse der Zeugenbefragungen nicht öffentlich bewerten und das werde auch in diesem Blogbeitrag nicht tun. Mir geht … Weiterlesen →