Meine 2-teilige Rede zu TOP 3 am 14. September 2016 im Landtag von NRW – Ceta-Abkommen baldmöglichst ratifizieren, Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12831 Entschließungsantrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12905 in Verbindung damit – NRW muss das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA ablehnen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/12844 Aus […]

Die Landesregierung hat einen Gesetzesentwurf eingebracht: „Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspaktes“. Meine Rede dazu (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Ich habe mir in den letzten Tage sehr viele Gedanken darüber gemacht, wie ich hier meine Politik der letzten Jahre im Landtag NRW darstelle. Dabei bin ich recht schnell von der Idee abgekommen, hier eine lange Liste von wahrgenommenen Terminen … Weiterlesen →

Heute war der Landesjugendring im Landtag NRW um mit uns eine besondere Aktion zu starten: Was im Sport an der Tagesordnung ist, hat nun auch in den Landtag Einzug erhalten – Wetten. Hierbei hilft eine Initiative des Landesjugendrings NRW, der die fünf im Landtag vertretenen Fraktionen zur Teilnahme an einer Wette überzeugen konnte. Die Jugendverbände wetten, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten entweder eine Jugendgruppe besuchen oder ein Statement zu #jungesnrw posten. Die Piratenfraktion im Landtag NRW zeigt sich engagiert. „Mit dieser Wette treffen die jungen Leute genau unsere Kanäle“, so Daniel Düngel, Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion. „Wie bekannt ist, liegen wir den anderen beim Thema Möglichkeiten des Internets ständig in den Ohren. Somit ist es eine Selbstverständlichkeit, diese Aktion zu unterstützen. Ich werde mich persönlich in jeder Fraktionssitzung darum kümmern.“ Die Tatsache, dass mit dieser Aktion auch der Politikverdrossenheit unter den jungen Leuten entgegengewirkt werden kann, ist für die Piratenfraktion ein besonderer Aspekt bei dieser Sache engagiert mitzuwirken und die Jugendverbände hier zu schlagen – Wollen wir wetten?

Die Diskussion über das Turboabi nimmt kein Ende. Anstatt nun endlich den Elternwillen zu respektieren, lädt die Schulministerin erneut zu einem „Runden Tisch“. Ich könnte verstehen, wenn die Landesregierung jetzt mit den Beteiligten an konkreten Ausstiegszsenarien arbeiten wollte, aber weit gefehlt. Zum zigsten Mal sollen alle Aspekte beleuchtet und das …

Wir brauchen keine Diskussion „Inklusion gegen Förderschule“, wir brauchen für jedes Kind den richtigen Lernort. Monika Pieper, die bildungspolitische Sprecherin der Piraten im Landtag, besuchte am 12. September die Georgschule in Dortmund, nach eigenen Angaben eine „Förderschule eigener Art.“ Neben dem schönen Gebäude fällt sofort die ruhige, entspannte Lernatmosphäre auf. …

Ich habe der Flaschenpost ein Interview über meine Arbeit im Landtag gegeben. Das könnt ihr euch hier anhören

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!