Meine Rede zu TOP 1 am 26. Januar 2017 zur Unterrichtung duch die Landesregierung „Starke Forschung, starkes Land – Forschungsland NRW“ Anmerkung: Daraus ist eine zweiteilige hochschul- und forschungspolitische Grundsatzrede geworden, die unsere Piratenpositionen noch einmal deutlich macht. Wesentliches dreht sich – auch systemisch – um die Aspekte Wissenschaftsfreiheit, Kreativität und Innovation. Der Chef der […]
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TOP 1 am 26.01.2017 – LT NRW – Forschungsland NRW – eine Grundsatzrede
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TOP 12 am 25.01.2017 im LT NRW – NRW in Europa, Benelux-Zusammenarbeit
Meine Rede zu TOP 12 am 25. Januar 2017 „Nordrhein-Westfalen in Europa: Benelux-Zusammenarbeit ausbauen, Europas Chancen nutzen und die europäische Einigung voranbringen“ Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14013 – Neudruck Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14080 – Neudruck Aus dem Penarprotokoll: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen […]
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Neulich im Haushalts- und Finanzausschuss – Prof. Dr. Bontrup erklärt im Rahmen einer Anhörung, warum die Schuldembremse Scheiße ist.
Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“. In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt. Die Expertenrunde bestand […]
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Rechtsfreier Raum – mal wieder
Nein, dieses mal geht es nicht um irgendeinen frei drehenden CSU Politdarsteller á la Friedrich. Dieses mal geht es um eine ordentliche, zwischenstaatliche Organisation, die Europäische Patentorganisation (EPO) [1] und das von ihr betriebene Europäische … Weiterlesen
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Antwort: Sicherheitsmaßnahmen in NRW im Vorfeld des G20-Gipfels 2017 in Hamburg
Kleine Anfrage 5455 (LT- Drucksache 16/13830) der Abgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer (PIRATEN): „Kleine Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld des G20-Gipfels 2017 in Hamburg“ Frage 1: Welche Maßnahmen wurden und werden durch … Weiterlesen
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Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung – Hmm. Wirklich keine? Nö!
Am 16.01.2017 titelte das Online-Magazin t3n – digital pioneers einen Beitrag mit „Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung„. Hier ist der Gegenbeweis, es beschäftigt sich doch eine Partei damit. Im Folgenden die Timeline mit Links. 17.02.2016 Peira-Matinee in Berlin zur Idee eines netzpolitischen Manifestes mit dem Titel „Zukunft denken – wenn […]
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Antwort: Kleine Anfrage zu untergetauchten Neonazis aus Nordrhein
Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 5453 (LT- Drucksache 16/13828) der Abgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer (PIRATEN): „Kleine Anfrage zu untergetauchten Neonazis aus Nordrhein. Vorbemerkungen der Landesregierung: Die Erhebung der „Offenen Haftbefehle politisch … Weiterlesen
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Antwort: Sicherheitsmaßnahmen in NRW im Vorfeld der OSZE-Konferenz
Antwort auf die kleine Anfrage von Birigt Rydlewski und Torsten Sommer zu: „Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld der OSZE-Konferenz am 8. und 9. Dezember in Hamburg“. – 5454 (LT- Drucksache 16/13829) Frage 1: Welche Maßnahmen … Weiterlesen
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Augen zu und durch – Politik ohne Blick nach vorn – die ewig gestrigen in der Regierung!
Am 6. September 2016 haben wir Piraten im Landtag unseren Antrag für ein „Unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle“ gestellt (Drucksache 16/12842). Gegen jede Vernunft und die Interessen der Menschen in NRW wurde der Antrag heute im Wirtschaftsausschuss…
NPD ist bedeutungslos – und rechtsextrem
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Das Gericht hat ein gutes Urteil für die Demokratie in Deutschland gefällt. Das Gericht hat wichtige Dinge klar gestellt und benannt. Die NPD ist rechtsextrem und sie ist verfassungsfeindlich.…
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