Blog-Archive

Statement zum Statement

Nein, keine Sorge. Ich will jetzt gar nicht anfangen, auf dem Statement groß rumzuhacken. Ich war bei der Klausurtagung wegen anderer Termine nicht dabei und weiß nicht, wie die Diskussion zu diesem Thema verlaufen. Jedenfalls hätte ich folgende Erklärung schöner gefunden:

 

Thema auf der Klausurtagung der Piratenfraktion NRW in Dortmund war u. a. das Twitter-Verhalten der Fraktion während der […]

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Das Krähennest zu Besuch

Das Krähennest war in dieser Woche auch mal wieder bei mir.

Daniel hat mit uns ein Interview über seinen Blogbeitrag geführt (http://blog.duengel.com). Hierbei wird der parlamentarische Ablauf im Vorfeld der Plenartage erläutert, welche Rituale und Traditionen dort herrschen und was für dicke Bretter von den Piraten noch gebohrt werden müssen. Es wurde auch über die letzten Plenartage, die viele tolle […]

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Foto vom Besuch des Landtags in Rheinland-Pfalz

Vor einiger Zeit waren wir bekanntlich zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Vielen Dank nochmal an den Präsidenten für die Übermittlung des Bildes!

 

Mit freundlicher Genehmigung von Klaus Benz

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Facebook-Fahndung und die ewige Strafe

Derzeit wird wieder intensiver diskutiert, inwieweit die Behörden Fahndungen nach Straftätern per Internet, speziell über Facebook, durchführen sollen. Der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) möchte der Polizei dieses Fahndungsmöglichke…

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Sitzung Steuerungsgruppe 15.11.

Sitzung der Steuerungsgruppe “Landesaktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW” An der Sitzung der Steuerungsgruppe im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter habe ich heute zum zweiten Mal teilgenommen. Beim letzten Mal ging es um einen Rückblick auf 10 Jahre Gewaltschutzgesetz. Heute ging es um die Frage, wie man unterschiedliche […]

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Leserbrief: Stahlgebadete Vollprofis

Ulrike Posche schreibt im STERN 46/12 unter der Überschrift “Mensch, Schlömer, dann heul doch” in ihrer Kolumne: (Zusammenfassung, ich versuche Zitate zu vermeiden): Ich habe lieber Profis in der Politik als empfindsame Weicheier an Politikern sollte alles abprallen, sie sollten … Weiterlesen »»

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Über “Leserbriefe”

Seit langer Zeit schon rege ich mich über die verschiedensten Pressekommentare und Analysen über die PIRATEN auf, die aus der Sicht und mit dem Wissen eines Insiders einfach völlig anders geartet und zu bewerten wären. Da meine Leserbriefe sicherlich niemals … Weiterlesen »»

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Reden zum Haushalt 2012

Ich habe in der Haushaltsdebatte am vergangenen Donnerstag zwei Reden gehalten, die mittlerweile befreit worden sind.
Zum Medienhaushalt:

Zum Wirtschaftshaushalt:

Über Feedback freue ich mich!

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Besuch einer Justizvollzugsanstalt

Besuch in der JVA Willich 2 https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/justizimwww/justizvollzug/willich2/index.php Gestern also war mein Termin in der oben genannten Justizvollzugsanstalt. Ich wollte mich schon länger mit den pädagogischen Konzepten in unseren JVAs beschäftigen. Man kann da aber in NRW nicht einfach hingehen, auch nicht als Abgeordnete. Das Justizministerium möchte das erst genehmigen. Also schreibt man zig Mails hin […]

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Über Abgeordneten-Nebeneinkünfte

Meine subjektive Meinung zum Thema Abgeordneteneinkünfte als Grundlage für den einen oder anderen, mein Engagement in dieser Sache einzuordnen. Ich arbeite im Arbeitskreis “Transparenz von Abgeordneteneinkünften” der Landtagsfraktion mit, bin über die Arbeitsgruppe zur GO im Landtag daran aktiv und … Weiterlesen »»

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