Sicherheit Überwachung Datum Titel Dokument Kategorie Antwort 08.06.15 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Düren Kleine Anfrage 3508 Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8873 Überwachung Antwort MIK Drucksache 16/9198 06.07.2015 2 … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Landtag / Parlament | Sonstiges Arbeit & Soziales Datum Titel Verfasser Art Kategorie Ergebnis 06.09.16 Sanktionsverschärfungen im SGB II verhindern! Drucksache 16/12838 PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Das Online-Journal www.vordenker.de wird im September 2016 zwanzig Jahre alt. Nochmal: ZWANZIG!! Echt. Keine übermäßig lange Zeitspanne, oder? Aber im turbobeschleunigten und im immer noch weiter beschleunigenden Internet und seinen WWW-Portalen und Mobile-Apps sind das Äonen! Im September 1996 ging das Journal online, gedacht als „Webforum für Innovatives in Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur“, wann genau, […]

Meine Rede zu TOP 7 am 16. September 2016 – Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren. die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken – Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/12834 Video […]

Meine Rede zu TOP 1 am 16. September 2016 – aktuelle Stunde im Landtag NRW – Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen – Pleite für Nordrhein-Westfalen bei der Vergabe von Breitbandmitteln des Bundes und Kritik der NRW-Wirtschaft an Politik der Landesregierung – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/12903 Video folgt … Aus […]

Meine Rede zu TOP 1 am 16. September 2016 – aktuelle Stunde im Landtag NRW – Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen – Pleite für Nordrhein-Westfalen bei der Vergabe von Breitbandmitteln des Bundes und Kritik der NRW-Wirtschaft an Politik der Landesregierung – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/12903 Video folgt … Aus […]

Meine Rede zu TOP 10 am 14. September 2016 im Landtag von NRW – Beste Voraussetzungen für Industrie 4.0 in NRW – Spitzencluster „it’s OWL“ langfristig weiterentwickeln – Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12852 (Neudruck) Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident […]

Meine 2-teilige Rede zu TOP 3 am 14. September 2016 im Landtag von NRW – Ceta-Abkommen baldmöglichst ratifizieren, Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12831 Entschließungsantrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12905 in Verbindung damit – NRW muss das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA ablehnen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/12844 Aus […]

Die Landesregierung hat einen Gesetzesentwurf eingebracht: „Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspaktes“. Meine Rede dazu (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!