Blog-Archive

Parteipolitikmist

Entschuldigt die Wortwahl. Ich bin sauer. Und enttäuscht. Gut. Das kommt nicht überraschend. Aber es war unnötig. Mal von vorne: Die Piratenfraktion in NRW hatte zu dem in den Medien diskutierten Fall der in Köln an zwei katholischen Krankenhäusern abgewiesenen Vergewaltigungsopfer einen Eilantrag gestellt: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1953.pdf Den Fraktionen der Grünen und der SPD soll dieser Antrag […]

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Über selbstkritische Reflexion

Wichtiger Satz vorab: Dieser Text ist in der letzten Woche entstanden, wo langsam der Beschluss mich zu ändern und meine Arbeit zu ändern in mir gereift ist. Er hat nichts mit der Niedersachsen-Wahl zu tun, sondern nur mit meiner Wahrnehmung … Weiterlesen

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Partei der Widersprüche?

Gegensätze ziehen sich eben nicht immer an. Schon gar nicht bei einer Partei…. Die Piratenpartei ist nach meiner Wahrnehmung eine Partei voller Widersprüche. Beispiele: Forderungen nach sowas wie einem “Imperativen Mandat” vs. Freiheit des Individuums und “Denk selbst” (In gleicher Ecke: Das Bashen anderer Parteien wegen “Parteisoldaten”) Der Vorstand soll keine Aussagen zu Themen machen […]

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U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken

Wir sind am vergangenen Freitag dem Antrag von CDU- und FDP-Fraktion

“Eltern nicht im Regen stehen lassen: U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken”

beigetreten.

Selbstverständlich unterstützen wir die aufgeführten Forderungen auf Offenlegung und Darstellung des aktuellen Sachstands hinsichlich der U3-Plätze und fehlender Fachkräfte. Ich freue mich, dass wir hier als Opposition einen gemeinsamen Antrag stellen konnten. 

[…]

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Katholische Krankenhäuser weisen Vergewaltigte ab

Piraten: „Solche Praktiken müssen verhindert werden!“
Zwei Katholische Krankenhäuser aus Köln sollen lt. Medienberichten einer vergewaltigten Frau eine vollumfängliche Versorgung verwehrt haben. Da vor allem die „Pille danach“ den Grundsät…

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Blogbeitrag von Nico Kern: Anhörung zur EU-Datenschutzreform

Am 26. Februar 2013 findet im Landtag NRW im Rahmen der Behandlung zweier politischer Anträge zur EU-Datenschutzreform (Antrag Rot-Grün, Änderungsantrag PIRATEN) ein Sachverständigen-Gespräch statt. Alle im Parlament vertretenen Parteien dürfen sich dafür auf fünf gemeinsame Experten einigen und jeweils einen

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KellerCast #015 vom 13.01.2013

Frisch vom Wahlkampf-Wochenende aus Hannover zurück und mit @teilerdoehrden und @grmpyoldman ab in den Fraktionskeller. Die Kamera war heute zwischendurch der Meinung, wir seien unscharf – keine Ahnung warum – wir bitten die Irritation zu verzeihen. Weiter unten stehen Inhalt & Verlinkungen Der Folge #015 Erster Teil: BuVoKeller #015#1 bei Metacafé Der Folge #015 Zweiter … Continue reading

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Krähennest-Podcast zum Thema Inobhutnahme von Kindern

Ich hab mit dem XtraTobi ein Gespräch im Krähennest geführt:
https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2013/01/10/510-daniel-dungel-mdl-familienpolitischer-sprecher-zu-den-gestiegenen-zahlen-der-inobhutnahmen-der-jugendamter-3/

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Über LQFB zur optimalen #avpampa

Ich bin zur Zeit zu Hause und krank im Bett, was mir vor allem die zeit gibt, mich in Wahlrechtstheorien einzulesen und verschiedene Systeme gegeneineander zu vergleichen, die auf der #avpampa Anwendung finden könnten. Dazu aber im nächsten Blogpost! Heute … Weiterlesen

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Piraten an CSU: Netzpolitischer Offenbarungseid

Piraten an CSU: «Netzpolitischer Offenbarungseid»
Berlin (dpa) – Die Piratenpartei attestiert der CSU, sich bei ihrer Klausur in Wildbad Kreuth «ins netzpolitische Abseits katapultiert» zu haben. Piraten-Vorstandsmitglied Klaus Peukert sagte …

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