Kleine Anfrage 3496 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8861 08.06.2015 2 S. Nachfragen zur Antwort auf die Kleine Anfrage 3197 (Drs 16/8376); Anzeigen, Ermittlungen, Strafverfahren, Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte 2012 bis 2014 Antwort MIK Drucksache … Weiterlesen
Blog-Archive
Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Essen
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Tarifeinheitsgesetz aka Gewerkschaftsmonopolisierungsgesetz
Der Text ist lang, daher vorab ein tl;dr: Die GDL hat Recht. Die Bahn ist für das Verhandlungschaos verantwortlich. Die SPD betreibt auch in der Regierung nur ihre Parteiinteressen und dabei ist ihr auch das … Weiterlesen
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Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Düsseldorf
Kleine Anfrage 3333 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8480 21.04.2015 2 S. Nachfragen zur Antwort auf die Große Anfrage 10 (Drs 16/6051); Nutzung der Ermittlungsinstrumente Funkzellenabfrage, stille SMS, W-LAN-Catcher, IMSI-Catcher seit dem 01.01.2014; Rechtsgrundlagen … Weiterlesen
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Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2015
Für Birgit Rydlewski und Torsten Sommer MdL aus dem Wahlkreis Dortmund ins Parlament? Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2015 Debattieren, Ausschüsse und Anhörungen organisieren, Anträge formulieren, Politik machen – Drei Tage haben Jugendliche aus ganz … Weiterlesen
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Wird § 96 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung rechtmäßig angewendet?
Kleine Anfrage 3198 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8061 03.03.2015 3 S. Darstellung uneinheitlicher Anwendung der Gemeindeordnung durch die Kommunalaufsichtsbehörden hinsichtlich (des Zeitpunkts) der Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses oder der Behandlung des Jahresfehlbetrages einer … Weiterlesen
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Hartz IV und die Folgen
Für die Piratenpartei in NRW habe ich einen von zehn Artikeln einer 10-teiligen Reihe “#Leere Versprechungen – Hartz IV und die Folgen” geschrieben. Die Würde des Menschen ist unantastbar … … es sei denn, der … Weiterlesen
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OB Sierau beantwortet Juden-Anfrage der Rechten nicht
Mit einem Schreiben vom 10. Dezember 2014, welches mir vorliegt, nimmt OB Sierau wie folgt Stellung zu der unsäglichen Anfrage der Partei Die Rechte nach der Anzahl der in Dortmund lebenden Juden: Die Ruhrbarone und … Weiterlesen
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Vorlesetag am 21. November
Am 21. November ist der offizielle Vorlesetag. Eine gemeinsame Initiative von Die Zeit, Stiftung Lesen und Deutschen Bahn Stiftung. Ich werde an dem Tag in Dortmund, Taranta Babu, in der Humboldtstraße 44 ab 17 Uhr … Weiterlesen
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Podcast zum NSU Untersuchungsausschuss in NRW
Am Montag diese Woche haben Birgit, Michael, Mathias, Robert und Torsten einen Podcast in der Kreisgeschäftsstelle der Piraten Dortmund, Märkischen Straße 64 zum NSU Untersuchungsausschuss NRW aufgezeichnet. Dieser wurde auch gleichzeitig ins Netz gestreamt und … Weiterlesen
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ESF-Tagung im RuhrCongress Bochum
Auftaktveranstaltung zum ESF-Programm 2014-2020 im RuhrCongress Bochum Vorbemerkung Der Europäische Sozialfonds ist in NRW der große Geldgeber für Arbeitsmarktpolitik. Nur da, wo die EU über den ESF mindestens zwei Euro dazu gibt, gibt die Landesregierung … Weiterlesen