G8 oder G9? Wieviel Hausaufgaben dürfen Lehrer höchstens aufgeben? Wieviel Freizeit bleibt mir noch nach Schule und Ganztag? Wie soll ich den Stoff lernen können, wenn so viele Stunden ausfallen? Wie sehen nach meinem Schulabschluss … Weiterlesen
Blog-Archive
Gerechte Umverteilungspolitik – Umfairteilen
Das Bündnis Umfairteilen lädt ein: „Gerechte Umverteilungspolitik als Schlüssel zur Lösung staatlicher und kommunaler Finanzprobleme?“ Am 29. Februar 2016 findet um 18 Uhr im Großen Saal der Auslandsgesellschaft NRW in Dortmund, Steinstraße 48 (Hinterausgang Hbf) … Weiterlesen
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HoGeSa mit Beteiligung des Verfassungsschutzes? Was wusste die Landesregierung?
Kleine Anfrage 3970 Schwerd, Daniel; Sommer, Torsten u.a. PIRATEN Drucksache 16/9996 15.10.2015 2 S. Medienberichte zum Gründer der rechtsextremen Bewegung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) und dessen Wirken als V-Person für den Verfassungsschutz; Informationen der Landesregierung … Weiterlesen
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Personengebundene Hinweise in polizeilichen Datenbanken
Kleine Anfrage 3919 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9902 01.10.2015 1 S. Speicherung von personengebundenen Hinweisen (PHW); Zugriff; Information der Betroffenen. Antwort steht aus.
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Einsatz von Bundeswehr in Dortmund anlässlich der Ankunft von Flüchtlingen
Kleine Anfrage 3873 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9735 11.09.2015 2 S. Antwort steht aus.
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Ausbildung von Polizeihunden (Diensthunden) in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 3872 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9734 11.09.2015 2 S. Ausbildung und Einsatz von Diensthunden der Polizei Antwort steht aus.
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War die Anwesenheit des Innenministers in Dortmund hilfreich oder nur behindernder Marketinggag?
War die Anwesenheit des Innenministers in Dortmund hilfreich oder nur behindernder Marketinggag? Kleine Anfrage 3862 Düngel, Daniel; Rydlewski, Birgit u.a. PIRATEN Drucksache 16/9714 09.09.2015 2 S. Empfang von Flüchtlingen durch freiwillige Helfer am Dortmunder Hauptbahnhof; … Weiterlesen
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(Digitale) Erfassung polizeilichen Handelns in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 3839 Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/9681 03.09.2015 2 S. Programm zur Verwaltung von polizeilichen Vorgängen „Integrationsverfahren Polizei“ (IGVP NRW); Systematik der Erfassung von Einsätzen der Polizei Antwort MIK Drucksache 16/9878 … Weiterlesen
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Nichtbeachtung der Ausweis- und Auskunftspflicht durch Polizist*innen
Kleine Anfrage 3840 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9682 03.09.2015 2 S. Sicherstellung der Ausweispflicht von Polizisten gegenüber Bürgern; Sanktionen; Auskunftspflicht von Polizisten anderer Bundesländer während Einsätzen in Nordrhein-Westfalen; Einführung einer Kennzeichnungspflicht Antwort MIK … Weiterlesen
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Demoroute zum so genannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) am 04. Juni 2016
Kleine Anfrage 3841 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9683 03.09.2015 2 S. Anmeldungen für eine Demonstration (TDDZ) am 04.06.2016 aus dem rechten Spektrum; Routen; Unterstützer; Gewaltbereitschaft Antwort MIK Drucksache 16/9907 02.10.2015 4 S.
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