Blog-Archive

TOP 6, 12.05.2016 – LT NRW – Master und Meister – duale Ausbildung und Studium

Meine Rede zu TOP 6 am 12. Mai 2016, Master und Meister – NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11890 Plenarprotokoll folgt …

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TOP 5, 12.05.2016 – LT NRW – TTIP Leaks – Verhandlungen sofort stoppen

Meine Rede zu TOP 5 am 12. Mai 2016, Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11888 Plenarprotokoll folgt …

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TOP 3, 12.05.2016 – LT NRW – Mittel aus dem europäischen Investitionsplan für NRW

Meine Rede zu TOP 3 am 12. Mai 2016, Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln! – Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11899 Plenarprotokoll folgt …

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Ein Beitrag aus der Reihe – Sternstunden des Parlamentarismus

Sternstunden des Parlamentarismus – TOP 7 am 11. Mai 2016 – Hanns-Jörg Rohwedder aka Danebod zerlegt den FDP-Antrag „Möglichkeiten des Jagdrechts nutzen. Verbreitungsgebiete für Wölfe festlegen“ Drucksache 16/11901 Plenarprotokoll folgt ….

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TTIP-Verhandlungen müssen beendet werden

Dr. Joachim Paul, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für die Piratenfraktion NRW erklärt: Dieses so genannte Freihandelsabkommen ist mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar. Dass es wieder einmal zivilgesellschaftlicher Courage bedurfte, um die Verhandlungsinhalte der Öffentlichkeit

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NRW braucht mehr Investition in seine Zukunft – aber nicht über zwielichtige ÖPP-Projekte

Dr. Joachim Paul, wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zum Antrag der CDU-Fraktion „Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln!“: Die Ursache für die derzeitige wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens liegt vor allem in einem

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Offener Brief an einen potenziellen AfD-Wähler

Sehr geehrter Herr Vorname Name, am 24.4. erhielt ich die unten unter dem Strich stehende Email von Ihnen an meine Landtags-Email-Adresse, die Bezug nimmt auf einen Artikel in der Neuss-Grevenbroicher Zeitung mit dem Titel: „Piraten kämpfen um Zukunft im Landtag“. Mit cc an meinen Neusser Kollegen Lukas Lamla und an diverse Adressen der Rheinischen Post […]

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Im Kosovo hat die Wirklichkeit viele Wahrheiten …

Hallo zusammen, ich werde hier nicht viel von meinen persönlichen Einschätzungen und Eindrücken preisgeben, die ich auf der Reise des Ausschusses für Europa und Eine Welt – AEEW – des Landtages von NRW in den Kosovo gewonnen habe, denn, wie der Titel schon sagt, es gibt viele Wahrheiten in diesem Land. Und ich möchte nicht […]

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TOP 1, 21.04.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde – Wirtschaftswachstum in NRW, 1. und 2. Rede

Meine erste Rede zu TOP 1 am Donnerstag, den 21. April 2016 zur Aktuellen Stunde – Schwache Wirtschaft in den NRW-Regionen, Einbruch der Industrieproduktion, Nullwachstum, Wirtschaftskrise – Sprach- und strategielose Landesregierung gefährdet Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/11754 in Verbindung damit Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün muss […]

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TOP 12, 20.04.2016 – LT NRW – Lehrerausbildungsgesetz

Meine Rede zu TOP 12 am Mittwoch, den 20. April 2016, Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/9887 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/11714 (Neudruck) Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/11768 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11771 Entschließungsantrag der […]

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