Ich habe David Grade ein Interview gegeben zum Thema transferfreier Mindestlohn: David Grade (DG): Welche Idee verbirgt sich hinter „transferfreier Mindestlohn“? Torsten Sommer (TS): Es geht darum, dass jeder Mensch, der Vollzeit arbeitet, so viel … Weiterlesen
Blog-Archive
Grade fragt Sommer: TTIP-Leak
Ich habe mit David Grade über die TTIP-Leaks gesprochen: David Grade (DG): TTIP ist wieder in aller Munde. Anscheinend werden hinter verschlossenen Türen doch Dinge verhandelt, die nachteilig für uns Verbraucher sind. Wir Piraten kritisieren … Weiterlesen
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Grade fragt Sommer: Ausländerwahlrecht
Ich habe mit David Grade über das Ausländerwahlrecht gesprochen: David Grade (DG): Wie ist das Ausländerwahlrecht in NRW geregelt? Wer darf wählen, wer nicht? Torsten Sommer (TS): Bei Landtags- oder Bundestagswahlen dürfen ausschließlich deutsche Staatsbürgerinnen und … Weiterlesen
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Wie erfolgreich sind die Aussteigerprogramme des NRW-Verfassungsschutzes?
Kleine Anfrage 4576 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11530 18.03.2016 2 S. Programme für ausstiegswillige Menschen aus Salafismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus Systematik: Innere Sicherheit Schlagworte: Verfassungsschutz * Landesamt für Verfassungsschutz * Islamismus * Terrorismusbekämpfung * … Weiterlesen
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Tarifvertrag des NWO im Bezug auf mittelständische Busunternehmen
Es ist fast zum lachen wenn es nicht so traurig wäre: Wieder mal ein Antrag der CDU zum Tariftreue- und Vergabegesetz: „Die Landesregierung muss den willkürlichen Ausschluss mittelständischer Busunternehmen vom Wettbewerb beenden und den Tarifvertrag … Weiterlesen
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Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2015
Kleine Anfrage 4575 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN , Schwerd, Daniel fraktionslos Drucksache 16/11529 17.03.2016 1 S. Veranstaltungen des Verfassungsschutzes an Schulen; Andi-Comic Systematik: Verfassungsschutz/Spionage * Schulen Schlagworte: Verfassungsschutz * Lehrplan * Landesamt für Verfassungsschutz … Weiterlesen
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Ungleichbehandlung von Menschen unter 25 Jahren im SGBII abschaffen
Ein Antrag von Rot-Grün: „Ungleichbehandlung von Menschen unter 25 Jahren im SGB II abschaffen“ und meine Rede dazu: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich im Livestream! Sanktionen schaffen … Weiterlesen
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Mindestlohn und Eingrenzung von Niedriglohnsektor und prekärer Beschäftigung
Rot-Grün haben einen Antrag eingebracht: „Gesetzlicher Mindestlohn ist gut für die Beschäftigten und die Gesellschaft – Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigung weiter eingrenzen“. Mein Redebeitrag dazu: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr … Weiterlesen
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Klare gesetzliche Regelung bei Leiharbeit und Werksverträgen
Rot-Grün haben einen Eilantrag eingebracht: „Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Klare gesetzliche Regelungen schaffen“, wir haben dazu noch einen Entschließungsantrag gestellt. Meine Rede dazu: Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte … Weiterlesen
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Flughafen Düsseldorf und die Bodenabfertigungsdienst-Verordnung
Kleine Anfrage 4469 Sommer, Torsten; Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/11156 17.02.2016 1 S. Systematik: Luftverkehr Schlagworte: Bodenabfertigungsdienst-Verordnung * Beschwerde * Fachaufsicht Region: Düsseldorf, krfr. Stadt Antwort MBWSV Drucksache 16/11471 15.03.2016 2 S.
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