Die RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co.KG ist aktuell mit 15% des Grundkapitals der RWE größter Einzelaktionär der RWE AG, was den hierin vertretenen Kommunen ein Sperrminorität, aber auch Mitwirkungsmöglichkeiten in Aufsichtsgremien sichert. Weitere Kommunen sowie … Weiterlesen
Blog-Archive
Click- und Crowdworking
Weiter geht es mit dem digitalen Wandel: „Chancen und Risiken des digitalen Arbeitswandels 1 – Click- und Crowd-working“, ein Antrag von uns, ein gemeinsamer Entschließungsantrag von SPD, Grünen und uns und die dazugehörige Rede von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Wohnsitzauflage für NRW sofort stoppen!
Wir haben einen Antrag eingebracht: „Die Wohnsitzauflage. integrationshemmend, bevormundend und das Gegenteil von Empowerment. Die Landesregierung muss die Wohnsitzauflage für NRW sofort stoppen!“ – mein Debattenbeitrag dazu (Transkript folgt)
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
NoGo Areas in Dortmund?
Auf Antrag der CDU fand eine aktuelle Stunde zum Thema „Ausbreitung so genannter No-Go-Areas in Dortmund“ statt. Zu diesem Unsinn habe ich folgenden Rant abgelassen (Transkript folgt)
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Zur Investitionsfähigkeit der Kommunen
Die CDU hat einen Antrag eingebracht: „Investitionsfähigkeit der Kommunen stärken“ – mein Beitrag dazu (Transkript folgt)
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Was hat Toso je für uns getan?
Am kommenden Wochenende findet in Gelsenkirchen, in der Gerhart-Hauptmann Realschule, die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2017 statt. Wie auf der Kandidatenseite im Wiki und im Kandidatenportal nachzulesen kandidiere ich erneut für den Landtag. Die Berichterstattung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Anfragen
Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Sicherheit | Transparenz Arbeit & Soziales Datum Titel Dokument Kategorie Antwort 30.06.16 Whistleblowing beim Thema Vorruhestand und Vertrauensschutz Kleine Anfrage 4905 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/12393 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Mehrfachanfragen
Sicherheit Überwachung Datum Titel Dokument Kategorie Antwort 08.06.15 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Düren Kleine Anfrage 3508 Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8873 Überwachung Antwort MIK Drucksache 16/9198 06.07.2015 2 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Anträge
Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Landtag / Parlament | Sonstiges Arbeit & Soziales Datum Titel Verfasser Art Kategorie Ergebnis 06.09.16 Sanktionsverschärfungen im SGB II verhindern! Drucksache 16/12838 PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspaktes
Die Landesregierung hat einen Gesetzesentwurf eingebracht: „Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspaktes“. Meine Rede dazu (Transkript folgt)
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts