Hallo,

unsere Fraktionspresse hat uns während des BPT begleitet und kurze Statements eingeholt.

Hier ist meins:

Hier meine zu Protokoll gegebene Rede zum TOP 9 der 15. Plenarsitzung am 29.11.2012

Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Anrede.

Die Landesregierung beabsichtigt eine stärkere Ausrichtung der Beratungsförderung am Bedarf. Dazu ist im aktuellen Entwurf zum Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz eine umfassende Datenerhebung geplant.

Eine bedarfsgerechte Förderung von Beratungsstellen halten auch wir Piraten für angebracht.

Wir machen dabei auf […]

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Es ist geschafft: fast 20 Stunden Bundesparteitag sind absolviert

Das persönliche Fazit eines jeden dürfte sehr unterschiedlich ausfallen. Was alle wohl gemeinsam erkennen müssen, ist, dass die Effektivität der Parteitage durchaus ausbaufähig ist.

Ja, wir haben quantitativ nur wenige Anträge geschafft. Dennoch haben wir große Lücken unseres Grundsatzprogramms mit Inhalten füllen können. Jedoch müssen wir darüber nachdenken, wie wir auf […]

Nein, keine Sorge. Ich will jetzt gar nicht anfangen, auf dem Statement groß rumzuhacken. Ich war bei der Klausurtagung wegen anderer Termine nicht dabei und weiß nicht, wie die Diskussion zu diesem Thema verlaufen. Jedenfalls hätte ich folgende Erklärung schöner gefunden:

Thema auf der Klausurtagung der Piratenfraktion NRW in Dortmund war u. a. das Twitter-Verhalten der Fraktion während der […]

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Das Krähennest war in dieser Woche auch mal wieder bei mir.

Daniel hat mit uns ein Interview über seinen Blogbeitrag geführt (http://blog.duengel.com). Hierbei wird der parlamentarische Ablauf im Vorfeld der Plenartage erläutert, welche Rituale und Traditionen dort herrschen und was für dicke Bretter von den Piraten noch gebohrt werden müssen. Es wurde auch über die letzten Plenartage, die viele tolle […]

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Vor einiger Zeit waren wir bekanntlich zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Vielen Dank nochmal an den Präsidenten für die Übermittlung des Bildes!

Mit freundlicher Genehmigung von Klaus Benz

Zunächst: Nein. Natürlich wird es keinen Fraktionszwang geben. Und nein, liebe Ruhrbarone, auch die Auflösung der Fraktion wird es nicht geben. Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin hat einfach mal ein wenig gebloggt.

Wir sind auf einem guten Weg. Das sag ich nicht, um mir die Sache selbst schön zu reden. Das sage ich, weil ich die Entwicklung sehe, […]

“NIEMAND BRAUCHT EINE MOBBING-PARTEI” … so titelte der CICERO am Freitag. Nun … natürlich hat der CICERO recht. Eine Mobbing-Partei braucht in der Tat niemand. Aber die Piratenpartei ist sicherlich KEINE Mobbing-Partei. In unserer Partei hat Mobbing sicher eine ähnliche…

Wir diskutieren ja in der Fraktion seit einigen Tagen mal wieder um das Thema Öffentlichkeitsarbeit. Nachdem wir uns in der Vorwoche ja schon einige Regeln bezüglich PMs gegeben haben (die jetzt aber doch irgendwie unglücklich sind), ging es letzten Dienstag…