„und in Deutschland betritt eine neue Partei die politische Bühne. Alles wollen sie anders machen. Mehr Basisdemokratie, mehr Transparenz, mehr Freiheit im Internet. Im Sommer 2012 kann sich angeblich jeder dritte Deutsche vorstellen, die Piratenpartei zu wählen.“ mit diesem Intro beginnt Niko Apels Doku über die Piratenpartei ‚Auf großer Fahrt‘ aus 2013. Und auch heute noch geht mir ein Schauer über den Rücken, wenn ich die Doku ansehe. Erst recht nach den gestrigen Wahlergebnissen. Für mich persönlich ist ja schon seit einigen Monaten klar, dass ich dem nächsten Landtag nicht angehören werden. Dennoch habe ich mich sofort nach der Listenaufstellung entschieden, im Wahlkampf 100% mitzuwirken. Wer mich kennt, weiß, dass ich mit 100% wirklich 100% meine. Die letzten Wochen waren gezeichnet von rund 120 Wochenstunden vollem Einsatz für die Piraten. Ich hab die Koordination der gesamten Öffentlichkeitsarbeit übernommen, hab mit einem kleinen Team Social Media und klassische Presse betreut – nicht nur auf Landesverbandsebene sondern auch in der Fraktion. Zugleich meinen Job als MdL fortgeführt und irgendwie versucht, das alles unter einen Hut zu bringen. Ich glaube, dass das gut geklappt hat. Wir haben wahnsinnig Steigerungsraten in den Sozialen Netzwerken. Mit jedem Tag mehr im Wahlkampf wurde mir immer klarer, welche Chance wir da in den letzten fünf Jahren verbummelt haben. Und an der Stelle muss das gesagt werden: Hätten wir mal auf den @dave_kay gehört… Nach diesem ganzen Einsatz ist das Wahlergebnis für mich umso deprimierender. Nein, ich hab nicht wirklich daran geglaubt, dass wir wieder eine Fraktion stellen können. Dafür waren die Rahmenbedingungen zu schlecht. Wir haben nicht auf Angst gesetzt sondern auf die Zukunft. Wir haben als Piraten ein Bild von der Zukunft, eine Vorstellung, die das Leben in zehn oder zwanzig Jahren aussehen kann. Die Meinungsforscher aber haben Meinungsmache betrieben, die Presse hatte uns längst abgeschrieben. Unser Kampf dagegen ist nicht mehr angekommen – bei den Menschen, mit denen wir im Kontakt waren dagegen schon. Nicht nur in den Sozialen Netzwerken, auch persönlich vor Ort. Das Feedback war eigentlich immer gleich: „Wieso hört man eigentlich so wenig von Euch“ oder „Eigentlich würde ich euch ja wählen, aber ihr kommt ja eh nicht rein“. Ich bin überzeugt davon, dass wir ein deutlich besseres Ergebnis erzielt hätten, wenn es diese Sperrklausel nicht gäbe. Aber es sind ja nicht nur die anderen Schuld. Wir haben in der Fraktion eine miese Kommunikationsstrategie über fast fünf Jahre verfolgt. Wir haben nicht ausreichend über unsere Politik mit den Menschen gesprochen. Wir haben auch fraktionsintern nicht alles umgesetzt, was wir uns vorgenommen haben, ob das nun Online-Beteiligungsverfahren sind oder eine Transparenz jenseits des Fraktionsstreams. Aber ich glaube, dass wir ein Zeichen in der Politik gesetzt haben. Und ich glaube, dass unsere Themen, die wir nach vorne gestellt haben, wieder en vogue werden. Dann müssen wir da sein, dann werden wir da sein. Der Part mit den Fehlern wird nun aufzuarbeiten sein. Wir werden uns neu aufstellen müssen. Wir werden schauen müssen, was wir gut gemacht haben und was wir schlecht machen. Wir werden … Weiterlesen →

In dieser Woche ist was interessantes passiert im Landtag NRW. Für Mittwoch standen Haushaltsberatungen auf dem Programm. Üblicherweise bashen sich hier die Fraktionen gegenseitig und werfen sich vor, was der eine falsch und der andere richtig gemacht hat. Ein inszeniertes Schauspiel. Wir haben uns am Dienstag bis spät in der Nacht Gedanken dazu gemacht, was wir dem entgegnen können. Und wie es so üblich ist, haben wir eben auch unsere Haushaltsanträge für einige wichtige Bereiche in einer Rede verarbeitet (IT-Sicherheit, Kitafinanzierung, Glasfaserausbau). Auf die weiteren rund 60 Haushaltsänderungsanträge, die wir im Beratungsverfahren eingereicht und die selbstredend alle von rot-grün abgelehnt wurden, haben wir in der dritten Lesung verzichtet. Konzentration aufs Wesentliche. Michele hatte die Idee, in einem zweiten Block eine Vision zu zeichnen, um unsere Vorstellungen einer zukünftigen Gesellschaft in Worte zu fassen. Ich fand die Idee interessant. Uns war klar, dass das nichts sein würde, über das die Presse am nächsten Tag berichten würde – mindestens, weil da die üblichen „Schlagzeilen“ drin fehlen würden. Gleichwohl bot ich Michele an, seine Gedanken und Stichworte in einen Text zu packen, den er dann im zweiten Block im Plenum vortrug. In Kais Blog könnt ihr nachlesen, was dann passierte … der Landtag strafte diesen konstruktiven, visionären Beitrag mit arroganter Ignoranz. Eigentlich … eigentlich ist auch völlig egal, dass der Text diese strukturkaputten Fraktionen da im Landtag nicht erreichte. Ich fürchte, dass die sowieso mit dieser Vision nichts anzufangen wissen. Der Text soll als Anregung dienen: zum nachdenken, zum diskutieren. Dieser Text ist für Euch, liebe Piraten und die, die unsere konstruktive, zukunftsorientierte Politik verstehen oder verstehen wollen. Wir haben uns jetzt hier XXX Minuten gestritten. Wenig konstruktiv und vor allem ohne den wirklichen Blick in die Zukunft zu richten. Ich möchte jetzt mit Ihnen mal einen Blick in die Zukunft werfen. Ich möchte Ihnen schildern, wie wir Piraten uns unsere Zukunft vorstellen. Montag, 7:30 Uhr. Meine Tochter und ich machen uns zu Fuß auf dem Weg in die beitragsfreie Kita. „Du, Papa, wofür war nochmal der große Turm da vorne?“ – ich erkläre meiner Tochter, dass die Menschen früher dazu gezwungen waren, ihren Lebensunterhalt mit Kohle und Stahl zu verdienen. Zum Glück sind diese Zeiten vorbei … In der Kita nimmt sich der Erzieher noch kurz Zeit und zeigt mir einige der digitalen Neuerungen. Meine Smartwatch piept und signalisiert, dass mein Auto vorgefahren ist. Ich mache mich auf den Weg und steige in das autonom fahrende Elektroauto. Das Auto fährt nochmal zu Hause vorbei, wir packen meinen Sohn ein. Mit Tablet und Brotdose geht’s in die Schule. Ich denke kurz zurück an meine Kindheit und voll gepackte Tornister. Bevor es dann zur Arbeit geht, gehts zum Frühstück ins nachbarliche Café. Mit den Inhabern Kamil und Basima schnack ich ein wenig über die Vergangenheit. Man, waren das schwierige Zeiten damals, als die beiden aus Syrien mit den TrainOfHope nach Deutschland gekommen sind. Im Café logge ich mich schnell ins WLAN ein. Freifunk natürlich. Nach langem Hin und Her hat es unser Land ja … Weiterlesen →

Am vergangenen Freitag waren viele Pfadfinder unterschiedlicher Stufen und Stämme bei uns im Landtag zu Besuch. In einer rund 90-minütigen Diskussionsrunde stellten wir Jugendpolitiker uns den Fragen der jungen Menschen. Spannende Diskussionen rund um die Themen Freiräume, G8/G9, Ehrenamt, Schule usw. .. Danke, dass ihr uns besucht habt!

Gemeinsam mit dem Landesjugendring, der LandesschülerInnenvertretung und dem Kinder- und Jugendrat haben die jugendpolitischen Sprecher der fünf im Landtag vertretenden Fraktionen gestern eine Erklärung zur Stärkung der Jugendbeteiligung unterzeichnet. Die Erklärung ist Errgebnis eines vierjährigen Prozesses, der leider nicht immer so zügig voran ging, wie wir uns das vorgestellt haben. Neben dieser Erklärung arbeiten wir derzeit an einem gemeinsamen Antrag, der die hier aufgeführten Punkte auch parlamentarisch festhält. Pressemitteilung des Landesjugendring NRW Die unterzeichnete Erklärung:

Am heutigen Samstag habe ich zur erneuten Landtagskandidatur auf der Aufstellungsversammlung der Piraten NRW eine Rede gehalten. Ich hab mal versucht, die Stichworte und -sätze zu einem Text zu verschriftlichen. Am Ende gilt natürlich das gesprochene Wort 😉 Daniel Düngel, 40, 3 Kinder, verheiratet, getrennt lebend, verliebt Seit 2012 Mitglied des Landtags, dort Familien- und Jugendpolitischer Sprecher, Gesundheitspolitischer Sprecher und Sprecher in der Enquetekommission ‚Zukunft der Familienpolitik in NRW‘ Aber was bleibt am Ende so einer Legislaturperiode? Überwiegen die negativen Schlagzeilen, für die ich gesorgt habe? Ich hab Scheiße gebaut. Ich habe seit vielen Jahren Schulden, bin seit Jahren mit Anwälten, Inkassounternehmen, Gerichtsvollziehern im Kontakt und immer habe ich das irgendwie hin bekommen. So war auch 2014 die Situation. Es gab Zahlungsvereinbarungen, an die ich mich gehalten habe. Meine persönliche politische Situation hat aber dazu geführt, dass diese Dinge an die Öffentlichkeit gekommen sind. Ich war unerwünscht im Landtag, weil ich das System kritisiert habe. Man hat mir eine Dienstwagenaffäre angehängt. Ich habe seinerzeit den Dienstwagen genutzt und bin oft selber gefahren. Die Presse hat daraus gemacht, dass ich zuviel privat gefahren sei. Ich habe seinerzeit den Schlussstrich gezogen und den Dienstwagen abgeben. Das war auch gut so und richtig. Wie auch immer: Meine Schuldensituation habe ich selbst zu verantworten. Wenn ich die Zeit zurückdrehen könnte, würde ich so einiges anders machen – aber ich kann das nun mal nicht ungeschehen machen. (Wisst schon: Zeitreisen). Ich bin den Menschen sehr dankbar, die mir seinerzeit auf unterschiedliche Art und Weise geholfen haben. Die Betroffenen wissen, wer damit gemeint ist. Danke. Euch bitte ich um Entschuldigung und bitte Euch, mir eine zweite Chance zu geben. Ich hab weiter gemacht. Ich hab mich nicht zurückgezogen. Ich habe in den gut zwei Jahren davor sowohl die Piraten als auch den Landtag als Vizepräsident gut vertreten – so zumindest das Feedback auch aus anderen Fraktionen. Die Vorkommnisse von damals spielen in der Begegnung mit Kolleginnen und Kollegen oder auch mit Verbänden und Organisationen keine Rolle. Ich werde für meine politische Arbeit – trotz aller Differenzen – geschätzt. Und das freut mich. Ich glaube, dass ich seinerzeit mit meinem Blogbeitrag zu #krankessystem vielen Piraten aus dem Herzen gesprochen habe. Wir hätten da mehr draus machen können. Und ich meine ausdrücklich nicht den #hashtag alleine. Der ist vielleicht sogar blöd. Mir gehts darum, Politik weiterzuentwickeln. Ich wollte für das einstehen, wofür viele 2012 Piraten gewählt haben. Anders sein. Frischen Wind ins System bringen. Ehrliche Politik machen. Mit Politikern, die nicht angepasst sind. Darum streiten, dass wir im Plenum natürlich Laptops nutzen dürfen. Weil wir das Internet leben. Weil wir darüber vernetzt sind, Weil wir darüber miteinander kommunizieren. Ich möchte, dass wir das Kranke System da bespielen, wo es sinnvoll ist: Wenn Grüne im Bundestag ja sagen, aber im Landtag Nein, weil der falsche Briefkopf drauf ist, dann ist das ein krankes System Wenn Parteien sich weigern im Landtag Position zu beziehen wie bei G8/G9, dann ist das ein Krankes System Wenn Rassisten 10, 15 oder über 20% … Weiterlesen →

Heute war der Landesjugendring im Landtag NRW um mit uns eine besondere Aktion zu starten: Was im Sport an der Tagesordnung ist, hat nun auch in den Landtag Einzug erhalten – Wetten. Hierbei hilft eine Initiative des Landesjugendrings NRW, der die fünf im Landtag vertretenen Fraktionen zur Teilnahme an einer Wette überzeugen konnte. Die Jugendverbände wetten, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten entweder eine Jugendgruppe besuchen oder ein Statement zu #jungesnrw posten. Die Piratenfraktion im Landtag NRW zeigt sich engagiert. „Mit dieser Wette treffen die jungen Leute genau unsere Kanäle“, so Daniel Düngel, Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion. „Wie bekannt ist, liegen wir den anderen beim Thema Möglichkeiten des Internets ständig in den Ohren. Somit ist es eine Selbstverständlichkeit, diese Aktion zu unterstützen. Ich werde mich persönlich in jeder Fraktionssitzung darum kümmern.“ Die Tatsache, dass mit dieser Aktion auch der Politikverdrossenheit unter den jungen Leuten entgegengewirkt werden kann, ist für die Piratenfraktion ein besonderer Aspekt bei dieser Sache engagiert mitzuwirken und die Jugendverbände hier zu schlagen – Wollen wir wetten?