Blog-Archive

Antrag: Bestellung eines Unterausschusses Klimaschutzplan und Festlegung der Zahl der Mitglieder

01.06.2013 Bestellung eines Unterausschusses Klimaschutzplan und Festlegung der Zahl der Mitglieder   Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Antrag-Drucksache-16-3229.pdf

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Antrag: Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA-Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben

01.06.2013 Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA-Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben   Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Antrag-Drucksache-16-3226.pdf

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Antrag: Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ – Folgenabschätzung für NRW dringend erforderlich!

07.05.2013 Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ –Folgenabschätzung für NRW dringend erforderlich!   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2896.pdf

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Antrag: Wohnungsangebot sichern –Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern

07.05.2013 Wohnungsangebot sichern –Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2895.pdf

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Antrag: Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher

07.05.2013 Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2894.pdf

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Antrag: Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic- Fracturing- Methode (Fracking)

07.05.2013 Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic- Fracturing- Methode (Fracking)   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2893.pdf

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Antrag: Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern

07.05.2013 Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2892.pdf

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Antrag: Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU

07.05.2013 Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2891.pdf

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Antrag: Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen

07.05.2013 Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2890.pdf

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Antrag: EU-Visumfreiheit für die Länder des westlichen Balkans muss bestehen bleiben!

16.04.2013 EU- Visumfreiheit für die Länder des westlichen Balkans muss bestehen bleiben!   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2631.pdf

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