Telefon: 0211 884-4641
Telefax: 0211 884-3725
Social Media
Mitarbeiter
Funktionen

Mitarbeiter

Mathias Collet
Mathias Collet
Persönlicher Mitarbeiter von Birgit Rydlewski

Letzte Artikel

Sicherheitsmaßnahmen und Einsatz Polizei NRW bei G7

Die Antworten auf unsere Anfragen an die Landesregierung zum Einsatz von Polizeikräften aus NRW sowie Überwachung von Menschen im Vorfeld des G7-Gipfels sind da. Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld  Entsendung von Polizeikräften etc.

CSD ja – gerne überall

Gleiches Recht für queere Vielfalt Birgit Rydlewski, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW, zum Christopher Street Day: “Warum gibt es eigentlich nicht überall einen CSD? Die Notwendigkeit dafür besteht ganz offensichtlich nach wie vor. Immer noch gibt es in unserer Gesellschaft Vorurteile gegenüber Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Transgender, Transsexuellen, Intersexuellen, Asexuellen und Polyamourösen. Sie alle werden nicht nur … Weiterlesen »

Düstere Zeiten

Düstere Woche.  Nach diversen Übergriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten (Freital, Meißen), nach der Erkenntnis, dass Gewalttaten von Rechten zunehmen, gestern die Abstimmung für eine Asylrechtsverschärfung. Kaum Gegenproteste. Heute nach NSU und gegen alle Erkenntnisse Abstimmung für mehr Befugnisse des Verfassungsschutzes, mehr Geld, mehr Mitarbeiter*innen, mehr Straffreiheit bei Informant*innen. Kaum Gegenproteste. Ich weiß nicht mehr so […]

Über die Notwendigkeit deutlicher Worte

Oder: Warum der Versuch, neutral sein zu wollen, die Neonazis stärkt: In diesen Tagen, in denen in Freital ein rassistischer Mob vor einem Flüchtlingsheim steht, kann man im Internet, z.B. bei Twitter immer wieder Diskussionen über die Bezeichnung der Rassist*innen führen. Da wird allerlei euphemistische Wortschöpfung bemüht, wie „Asylgegner*innen“ oder „Asylkritiker*innen“, ähnlich wie es auch […]

Unabhängige Polizeibeschwerdestelle ist notwendig

Trotz Dutzender Beschwerden wegen polizeilichen Fehlverhaltens lehnt die Landesregierung weiterhin unabhängige und zivile Beschwerde- und Ermittlungsstellen ab Die Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage zur „Rassismusprävention bei Polizei und Justiz“ zeigt, dass wir hier in NRW noch dicke Bretter bohren müssen, bis die von vielen Institutionen, z. B. der UNO, der Humanistischen Union, Amnesty International, … Weiterlesen »

Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen

Gastbeitrag: Autor: Mathias Collet (Persönlicher Mitarbeiter) Im Mai hatten wir in einer Kleinen Anfrage das Thema „Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen“ aufgegriffen. In dieser Anfrage (Kleine Anfrage 3447, LT-Drs. 16/8748) hatten wir die Landesregierung zu verschiedenen Themenkomplexen befragt. Zum einen hatten wir wissen wollen, wie weit die Landesregierung mit der Umsetzung des Antrags „Alltagsrassismus und rechte […]

Anschlag auf Piraten-Büro in Dortmund

Unbekannte haben in der vergangenen Nacht* das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen. Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben des verbotenen NWDO vor.

Büro angegriffen 

In der Nacht vom 15. auf den 16.6. wurde unser Büro in Dortmund, welches ich gemeinsam mit meinen Kollegen Torsten Sommer und Hanns-Jörg Rohweder sowie dem Kreisverband Dortmund betreibe, angegriffen. Dabei wurden beide große Frontschreiben beschädigt. Es wurde niemand verletzt.       

Zivilpolizist*innen bei Demonstrationen

Zu unserer Anfrage an die Landesregierung zum Verhalten von Zivilpolizist*innen bei Demonstrationen und zur Fragestellung, ob diese sich bei den Anmelder*innen zu erkennen geben müssen, erhielten wir eine verblüffende Antwort. Die Kurzfassung: Die Landesregierung in NRW hat eine deutlich andere Rechtsauffassung als das VG Göttingen.  Schwierig zu werten, ist die Frage, ob mit der Praxis in […]

Politiklehrer in rechter Burschenschaft

Wir hatten bezüglich des Falles eines Politiklehrers aus Bonn eine Anfrage an die Landesregierung formuliert. Hier liegt nun die Antwort vor, die ich zunächst mal unkommentiert lasse. 

Kommentare

Bislang noch keine Kommentare.