Fraktionssitzung vom 10.07.2012

Fraktionssitzung vom 10.07.2012 – das Wichtigste in Kürze

In der wiedereingesetzten Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ wird die Piratenfraktion mit einem Abgeordneten und einem Referenten vertreten sein.

Frank Herrmann berichtete, dass voraussichtlich auch der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Bau und Liegenschaftsbetrieb wiederbelebet wird.

Die Fraktion hat beschlossen, dass sich jeder Abgeordnete für mögliche Wahlkreis-Patenschaften in ein Pad eintragen soll. (einstimmig)

In der „Sommerpause“ werden sich die Piraten weiter mit dem Meldegesetz beschäftigen.

Der Vorstand bittet darum, Vorträge und Besuche von Externen in der Fraktionssitzung frühzeitig mit ihm abzusprechen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge