Donnerstag, 24. Januar 2013
TOP 9. Bergbau braucht Akzeptanz – Anforderungen an eine Akzeptanzoffensive für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen!
Block I
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1908
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Videomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Wortprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Wortprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Ich möchte vorab darauf hinweisen, dass wir es für absolut erforderlich halten, den Ausstieg aus den fossilen Energieträgern deutlich schneller zu gestalten, als es bisher angedacht zu sein scheint. Wir stehen nicht auf dem Standpunkt, dass wir diese Akzeptanzoffensive dafür brauchen, um langfristig die Kohle zu etablieren. Wir haben uns deutlich dagegen positioniert, insbesondere betreffend die Braunkohle.
Dennoch nehmen wir gerne auf dem Weg dahin jede objektive Verbesserung für den Bürger mit. Dementsprechend stimmen wir dem Antrag der CDU insoweit zu. Der Antrag ist ein guter Beitrag für die Beratung im Ausschuss. Ich bin noch neu bzw. habe noch an keiner Sitzung als offizielles Mitglied teilgenommen. Aber auf dem Weg dahin habe ich schon einige Leute kennengelernt. Was mir da so zugetragen wurde, wie mit den Bergbaugeschädigten tatsächlich umgegangen wird, ist haarsträubend. Mir fehlt da wirklich jede Akzeptanz für die Vorgehensweise. Da ist natürlich der Punkt der Markscheider, die unabhängig sein sollten, extrem wichtig. Und was die Nulllinie anbelangt: Es ist für mich nicht erklärbar, warum man die nicht korrigieren können soll. Das verstehe ich nicht.
Ich habe jetzt den ganzen Text verworfen, wollte eigentlich noch auf etwas Bezug nehmen.
Frau Zentis fragte, warum wir ein Problem haben. Ich denke, dass sich dieses Land verändert hat. Natürlich war und ist der Bergbau einer der integralen Bestandteile dieses Landes, die extrem wichtig für NRW waren. Das lässt sich heute meiner Meinung nach aber nicht mehr so darstellen.
Bergbau ist auf dem Rückzug. Wir finden das auch zum größten Teil gut. Viele Arbeitsplätze hängen davon heute nicht mehr ab.
Der Klimawandel spricht nicht gerade dafür, dass der Bergbau etwas Positives ist. Und viele Bergbaugeschädigte bleiben auf ihren Schäden
hängen. Dann sinkt natürlich die Akzeptanz dafür. Das hat man früher vielleicht alles anders gehandhabt. Das weiß ich nicht. Früher haben die
Leute tatsächlich mehr eingesehen, dass wir den Bergbau benötigen. Heute ist das nicht mehr so. Dem muss sich die Politik anpassen.
Ich schaue noch einmal in meine Unterlagen. Ich habe jetzt ein fürchterliches Chaos verursacht. Ach, ich lasse es einfach sein.
(Heiterkeit)
Wir freuen uns auf die Beratung im Ausschuss. -Vielen Dank, Herr Wirtz, für diesen Antrag. Ich nehme an, er kommt von Ihnen. Die Argumentation war mir ja schon bekannt. -Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN -Vereinzelt Beifall von der CDU und der FDP)
Der Redebeitrag geht tendenziell in die richtige Richtung. Leider verfügt der Redner nicht über das notwendige Hintergrundwissen, er deutet es lediglich an. Vielleicht ist er ja bereit, diese selbst erkannten Defizite noch aufzuarbeiten.
Der Redner hat den Sitz im Ausschuss erst kürzlich übernommen und stimmt dem Kommentator zu, dass das Hintergrundwissen nicht ausreichend vorhanden ist. Er arbeitet an diesem Problem 🙂