„Eine Streaming-Rundfunklizenz ist Quatsch“

Jetzt ist es passiert: Der TwitchTV-Kanal PietSmiet hat seinen Sendebetrieb eingestellt, weil er keine Sendelizenz hat. „Hier zeigt sich mal wieder, was passiert, wenn alte Gesetze nicht an neue Gegebenheiten angepasst werden“, sagt Lukas Lamla, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW. „Eine Streaming-Rundfunklizenz ist Quatsch. Deswegen haben wir haben im Landtag ein Update des Rundfunkstaatsvertrags gefordert, wodurch man das Übel an der Wurzel hätte packen können. Doch die anderen Fraktionen haben den Antrag dazu abgelehnt oder sich enthalten, weil sie immer noch in der Vergangenheit leben und nicht kapiert haben, welche Bedeutung Live-Streaming bereits im Alltag hat. Mit dieser Masche halten sie alte Geschäftsmodelle künstlich am Leben, wofür ihnen dann auch besonders gedankt wird. Zwinkersmiley.“

Anfang April hatte Lamla schon erklärt, dass es im Netz keine begrenzten Sendefrequenzen gibt, wie es bei Radio und Fernsehen der Fall ist, und es daher auch keine Lizenzen brauche. „Die heutigen Regeln wurden vor Jahrzehnten für den Rundfunk gemacht, nicht für das Internet. Wenn sich jetzt aber plötzlich jemand mit einem Hobby-Stream um eine Lizenz bemühen muss, wirkt das abschreckend, innovationshindernd und nicht zuletzt: albern. Eine Reform ist daher längst überfällig.“