Donnerstag, 29. Januar 2015
TOP 1. Regierungserklärung
Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
in Verbindung damit
Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7771
in Verbindung damit
Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7773
direkte Abstimmung
Unser 1.Redner: Joachim Paul
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Unser 2.Redner: Michele Marsching
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Unser 3.Redner: Daniel Schwerd
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Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
TOP 2. Menschliche Zuwendung statt Bürokratie: Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen!
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7768
Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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TOP 3. Schulministerin muss ihrer Verantwortung gegenüber Kindern und Lehrkräften an Realschulen nachkommen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7779
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung:Zustimmung zur Überweisung
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TOP 4. Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
direkte Abstimmung
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung:
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TOP 5. Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7774
2. Lesung
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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TOP 6. Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden – Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken
Große Anfrage 12 der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6609
Antwort der Landesregierung
Drucksache 16/7350
Unser Redner: Daniel Schwerd
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TOP 7. Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt immer mehr belasten – Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge!
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7780
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung in den Ausschuss
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