Bezüglich einer mutmaßlichen Aussage von Daniel Schwerd – zitiert in der Huffington Post – sagt Simone Brand, stellv. Vorsitzende der Piratenfraktion im Landtag NRW:
Wir können uns keinen einzigen Zusammenhang vorstellen, in dem der Gebrauch antisemitischer Begriffe tolerabel ist.
Leider hatten wir bislang keine Möglichkeit, mit Daniel Schwerd die mutmaßliche Aussage zu verifizieren.
....und plötzlich Politiker! Was für mich immer noch fast wie ein Schimpfwort klingt, wird nun zu meiner Lebensaufgabe. Wir wollen nicht nur das "was" ändern, sondern vor allem das "wie" und diese Aufgabe ist nicht von heute auf morgen zu erledigen. Ich hoffe weiterhin auf die Geduld der Basis und der anderen Menschen in unserem Land bei der Umsetzung unserer Ziele. Wir arbeiten stetig, wenn auch in kleinen Schritten, denn wir müssen die "Berufspolitiker" und die Prozesse im Landtag dort abholen, wo sie sind.
Plant Ihr nun den Ausschluss des Herrn Schwerd aus der #piraten-Fraktion?
Sollte man nicht warten, bis das verifiziert ist, bevor man Rücktrittsforderungen stellt?
SOLLTE das allerdings stimmen, geht am Rücktritt kein Weg vorbei.
Es wäre die Pflicht eines verantwortungsvollen Abgeordneten, seine Fraktion unaufgefordert schnellstmöglich zu informieren, damit politischer Flurschaden vermieden wird. Das ist offensichtlich nicht geschehen. Einen unerreichbaren MdL kann es jedenfalls unter der Woche nicht geben.
Wenn Ihr Fraktionskollegen noch irgendwie ernst genommen werden wollt, dann handelt. Das Maß mit diesem Abgordneten ist schon lange voll. Ich will nicht mehr von dem im Landtag vertreten werden.
Seine – ebenfalls äußerst ungeschickt formulierte – lange Rechtfertigung belegt doch eindeutig, dass er es gesagt hat. Ich finde nicht, dass er sein Mandat niederlegen sollte, oder aus der Fraktion ausgeschlossen werden sollte. Aber er sollte einfach kurz und knapp sagen, dass er ein blödsinniges Argument angeführt hat und besser etwas länger nachgedacht hätte.
Seinen Rechtfertigungstext finde ich offen gesagt noch bedenklicher als das kritisierte Zitat. Geradezu peinlich. Überhaupt finde ich einen politischen Umgang mittels Beleidigungen, auch mit dem entschiedenen politischen Gegner, nur mäßig sinnvoll. Wer wie Schwerdt nahezu jede öffentliche Beleidigung für zweckmäßig hält, solange sie nur „den Richtigen“ trifft, dem sei baldiges Nachreifen zu wünschen.
Der antidemokratische, Menschenhass pflegende Gegner mag es schwer machen, auch durch sein Aufreten, ein Mindestmaß an menschlichen Umgangsformen zu wahren.
Unnötig aber werden diese damit nicht. Im Kampf gegen Menschenfeindlichkeit und Nazismus ist es im Übrigen nur selten eine gute Idee, selbst menschenfeindliche Umgangsformen zu rechtfertigen. Man überzeugt so gut wie nie, indem man kränkt. Besonnenheit, um das mitunter etwas piratenferne Wort direkt zu benennen, ist selten verkehrt.
Es gibt bessere Methoden, gegen nazistische Überzeugungen zu kämpfen, als eben Beleidigungen oder das vom Buchvermarkter C. Lauer für grandios (weil beleidigend) gehaltene Wort „adipös“.
Generell ist es ein guter Ratschlag, denke ich, wenn sich bestimmter Mitglieder der Piratenpartei erwachsene Umgangsformen stärker zu eigen machen…
Eine weitere Entgleisung des Herrn Abgeordneten der heute weiter auf Twitter nachlegt. Sein Blog macht die Sache nur noch schlimmer. Es reiht sich eine Peinlichkeit an die andere in Fraktion und auch im LaVo. Zum Glück wird es bei den nächsten Wahlen für euch enden. Schade um die die ehrlich und aufrichtig ihren Aufgaben nachkommen. Traurig wenn aber weiterhin Ausfälle geduldet werden und Versager wieder in Ämter gewählt werden. Der Wähler hat sich schon vor 2 Jahren abgewendet viele Mitglieder erst diesen Jahr. Die Themen bleiben, Piraten werden wohl untergehen oder ihr besinnt euch warum ihr mal angetreten seit.
„Leider hatten wir bislang keine Möglichkeit, mit Daniel Schwerd die mutmaßliche Aussage zu verifizieren.“
Und, wurde mittlerweile darüber gesprochen?
Liebe NRW-Fraktion,
bei Piraten gibt es so ein Piratenwiki. Wer will veröffentlicht da freiwillig seine Telefonnummer. Das hat Daniel Schwerd getan.
Vielleicht ruft ihr ihn einfach mal an, oder ihr stellt mal im Lanttag für 3 Minuten das W-Lan ab. Dann könnt ihr ihn auch direkt ansprechen.
Gruß
Phil
Nulleinsfünfeins – fünfundsechzig, elf, fünfundsechzig, sechsundsechzig.