Mittwoch, 19.02.2014
Top 14. Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes durch Aufklärung und Schulungen verhindern!
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Vizepräsident Oliver Keymis:
Herzlichen Dank, Frau Ministerin Schäfer.
Nun hat sich für die Piratenfraktion noch einmal Herr Kollege Wegner zu Wort gemeldet.
Olaf Wegner (PIRATEN) : Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
(Unruhe Glocke )Frau Schäfer, ich muss schon sagen, dass ich sehr verwundert bin. Sie haben hier vorne gestanden und meiner Meinung nach sehr nach Argumenten gerungen. Was Sie gerade in Bezug auf die kleinen Nuancen gesagt haben, sei dahingestellt; darüber kann man vielleicht noch diskutieren. Mich wundert allerdings, dass diese Diskussion nicht im Ausschuss von den regierungstragend en Fraktionen vorgebracht wurde. Dann hätte man dort wahrscheinlich darüber reden können.
(Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP)
Was mich noch viel mehr verwundert hat, ist, dass Sie das Argument von Herrn Hafke anscheinend gar nicht richtig wahrgenommen haben oder nicht richtig hingehört haben. Herr Hafke hatte gesagt, dass von den regierungstragenden Fraktionen genauer gesagt von den Grünen ein Vorschlag für diesen Antrag eingebracht wurde, und zwar der, die Zuzahlungen für Kindertagesmütter zu unterbinden. Das hatte Herr Hafke hinterfragt, und er hatte auch vorgebracht, dass das im jetzigen Antrag von SPD und Grünen nicht mehr enthalten sei. Sie gingen in Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Hafke allerdings darauf ein, dass das im jetzigen Antrag von CDU, FDP und Piraten nicht enthalten sei.
Natürlich steht es dort nicht Drin, weil wir es auch abgelehnt haben. Wir wollten ja diesen Satz, den die Grünen in den Antrag hin einbringen wollten, nicht drin haben. Worüber wir uns jetzt sehr wundern, ist, dass dieser Satz auch nicht mehr im Antrag der Regierungsfraktionen steht. Ansonsten wäre zumindest das ein Punkt, bei dem man klar sagen könnte, dass man da getrennter Meinung ist. Aber ich finde ihn bis jetzt immer noch nicht. Und ich muss Ihnen sagen: Ich habe von Ihnen auch wirklich kein valides Argument dafür gehört, was an dem Antrag schlecht sein soll.
(Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP)
Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr Wegner. Nun spricht für die FDP Fraktion noch einmal Herr Kollege Hafke.
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