Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400
- Vorlage 16/456 , Erläuterungsband Epl 02
- Vorlage 16/411 , Erläuterungsband Epl 07
- Vorlage 16/634 , Einführungsbericht MBEM
- Vorlage 16/511 , Berichterstattergespräch Epl 02
- Vorlage 16/516 , Berichterstattergespräch Epl 07
- Vorlage 16/580 , weitere Vorlage MFKJKS
Abschließende Beratung und Abstimmung, ggf. auch über Änderungsanträge
2) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 ab 13:00 Uhr in Raum E1-A16 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.
"Politik aus Notwehr". Manchmal muss man was tun, wenn sich was ändern soll. Meine Schwerpunkte sind die "klassische" Netzpolitik, das Internet, Urheberrecht, Medien, Wirtschaft, und darin die Leitlinien der Transparenz, Partizipation und Plattformneutralität. Geek, zerstreut und niemals erwachsen.