Der Grumpy hat sich vergangene Woche nicht getraut, den Kellercast alleine zu machen. Also wie gewohnt mit @teilerdoehrden wieder auf dem Sofa. Wir reden uns relativ zügig durch einen bunten Strauß von Themen und vergaßen dabei völlig den anstehenden Bundesparteitag 2012.2. Mag aber auch am fehlenden Gatekeeper liegen. Wie immer zuerst die .torrents im RSS-Feed … Continue reading »
Monatsarchive: November 2012
KellerCast #008 vom 20.11.2012
Persönlicher Blog-Eintrag von Dietmar Schulz, MdL
Sehr geehrte Damen und Herren, mein Tweet vom vergangenen Sonntagabend war missverständlich. Ich habe mich falsch ausgedrückt; hierfür bitte ich um Entschuldigung. Es war schlichtweg nicht meine Absicht und liegt mir überzeugtermaßen fern, Aussagen zu treffen, die auch nur im…
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Fraktionssitzung vom 20.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt: Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag zu verweisten Werken…
Massive Nachwuchsprobleme bei der Polizei
Seit Jahren gibt es bei der nordrhein-westfälischen Polizei ein massives Nachwuchsproblem durch zu wenige geeignete Bewerber. Wie eine Kleine Anfrage des NRW Landtagsabgeordneten Dirk Schatz (PIRATEN) offenlegt, bewerben sich im Durchschnitt jährlich gerade einmal knapp 3.300 formal geeignete Bewerber als…
Interview
Einschätzung der aktuellen Lage Die Parlamentarische Geschäftsführerin Monika Pieper hat im WDR2-Interview Stellung zu den aktuellen Ereignissen bezogen. Hier ist das Interview zum Anhören. 20.11.2012, 7:40 Uhr
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Persönlicher Blog-Eintrag von Dietmar Schulz, MdL
Erklärung zu einem Tweet mit Irritationsfolgen Montag, 19. November 2012 Angesichts eines von mir am gestrigen Sonntag geposteten und hier zitatweise wiedergegebenen Tweets „Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug…
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Statement
Zu Vorwürfen, der Piraten-Abgeordnete Dietmar Schulz habe sich in einem persönlichen Twitter-Eintrag antisemitisch geäußert, stellt der Vorstand der Piratenfraktion im Landtag NRW klar: „Es ist völlig abwegig, Partei und Fraktion der Piraten Antisemitismus vorzuwerfen. Die Piraten stehen für Verständigung und…
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Über die Anträge zur KMV Kleve
Um die Diskussion über die endlich einmal VOR einer Mitgliederversammlung zu führen und nicht immer erst auf selbiger (inklusive kurzfristiger Entscheidungen nach Tagesstimmung), möchte ich hier meine Meinung zu den Anträgen öffentlich machen und um ein Streitgespräch bitten, wenn ihr … Weiterlesen »»
Facebook-Fahndung und die ewige Strafe
Derzeit wird wieder intensiver diskutiert, inwieweit die Behörden Fahndungen nach Straftätern per Internet, speziell über Facebook, durchführen sollen. Der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) möchte der Polizei dieses Fahndungsmöglichkeit einräumen.. Als zusätzlicher Kanal für die Fahndung nach Straftätern oder die…
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Statement zum Statement
Nein, keine Sorge. Ich will jetzt gar nicht anfangen, auf dem Statement groß rumzuhacken. Ich war bei der Klausurtagung wegen anderer Termine nicht dabei und weiß nicht, wie die Diskussion zu diesem Thema verlaufen. Jedenfalls hätte ich folgende Erklärung schöner gefunden:
Thema auf der Klausurtagung der Piratenfraktion NRW in Dortmund war u. a. das Twitter-Verhalten der Fraktion während der […]
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