Das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat Abstimmungsempfehlungen für die anstehenden Plenartage besprochen. Zum TOP 8 Open Government werden Grumpy, Frank, Toso und Fraktionsexterne einen Änderungsantrag vorbereiten.
Bei einer Doppelbesetzung in den Ausschüssen sollen sich die Abgeordneten vorher noch besser besprechen, um möglichst einheitlich abstimmen zu können.
Der Vorstand wird in der kommenden Woche einen Personalplan (Name, Gehalt, Stundenzahl, Funktion) vorlegen.
Eine Arbeitsgruppe kümmert sich darum, die Streams für die öffentlichen Sitzungen zu organisieren.
Bei der Veranstaltung, die seit dieser Woche montags von 16 bis 18 Uhr stattfindet, handelt es sich um einen Jour fixe für die Referenten. Dort sollen sich die Referenten austauschen. Für persönliche Mitarbeiter ist der Termin nicht verpflichtend, kann aber aufgrund der Zusammenarbeit mit den Referenten sinnvoll sein.
§ 2 der Wahlordnung wird um folgenden Satz (7) ergänzt:
Bei Abstimmungen, die nicht geheim stattfinden, wird generell das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten durch den Sitzungsprotokollanten im Protokoll eingetragen.
Der Vorstand wird Termine für ein Klausurtreffen von mindestens zwei Tagen vorschlagen, bei dem insbesondere organisatorische und grundsätzliche Dinge geklärt werden.
Die Fraktionssitzungen werden künftig dienstags von 10 bis 13.30 Uhr stattfinden. In den Plenarwochen ist der Freitag von 16 bis 18 Uhr als zusätzlicher Termin vorzumerken.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-09-11
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