Fraktionssitzung vom 24.07.12

Fraktionssitzung vom 24.07.12 – das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung hat sich Britta Millauer vorgestellt, die ab sofort im Fraktionssekretariat arbeitet.

Als Alternativtermin für das Sommerfest wird der 7.9. geprüft, weil der 31.8. als Vortag des Naziaufmarschs in Dortmund problematisch ist. Eine Debatte bezüglich Zielgruppe und Gestaltung führte zu folgendem Ergebnis: Das Fest soll auf der Terrasse des Landtags, mit Abgeordneten anderer Fraktionen unter den Gästen und so „piratig“ wie möglich stattfinden.

Im Herbst wird es an drei Terminen Schulungen der Linken Medienakademie im Bereich Rhetorik und Kommunikation geben. Teilnehmen kann jeder, der Interesse hat. Die Termine sind: 20.10. Bonn, 3.11. Düsseldorf und 1.12. Bielefeld.

Beim Tagesordnungspunkt „Mittel im Haushaltsplan“ wies Oliver Bayer darauf hin, ausreichende Finanzmittel für Gutachten, Studien, Veranstaltungen und Publikationen  einzuplanen. Bei einer sachorientierten, bürgerstimmenaufnehmenden und transparenten Fraktion  wird in diesem Bereich ein überdurchschnittliches Budget benötigt.

Es gibt eine Einladung an 20 Interessierte, eine forensische Klinik zu besichtigen. Ein Termin dafür steht nicht  fest. Wer mitmachen möchte, meldet sich bitte bei Olaf Wegner.

Bezüglich der Kommunalwahl in Dortmund wird morgen (Mittwoch) um 14 Uhr eine öffentliche Sitzung zur Beschwerde gegen die Nichtzulassung von Wahlvorschlägen der Piratenpartei mit der Landeswahlleiterin stattfinden.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-07-24