Protokoll der Sitzung vom 23.5.2012

Stream: http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten

18:00 Uhr
Es fehlen:

• Lukas L. (Arbeit)
• toso (krank)
• Birgit (krank)
• Kai S. (ab 18:23h anwesend)
• Oliver (ab 18:22h anwesend)

Anwesend:

• Robert Stein
• Grumpy
• Kai Schmalenbach
• Michele
• Daniel
• Dietmar

18:10 – Antrag von Daniel @rwolupo Düngel. Nicht öffentlicher Teil wird aus Datenschutzgründen (Namensnennungen) vorgezogen – Abstimmung: einstimmig

• Bericht über die Bewerber – geschlossener Teil
• Bericht über Kontakt zu anderen Fraktionen
• Bericht von Michele über das vorbereitende Treffen zur Sitzung des ständigen Ausschusses als Vorbereitung für die konstituierende Sitzung

18:45h – Ende Geschlossener Teil – Pause bis 18:54h

• Berichte von Michele und Daniel (wie oben), die für den öffentlichen Teil geeigneten Bereiche
  • Michele berichtet über die geplante Tagesordnung für die konst. Sitzung. Die entsprechenden Beschlussvorlagen sind allen #20Piraten zugemailt worden.
  • Plenarsondersitzung ab 12:00 am 5.6.
  • Nebenbei: #GlüStV soll ohne Debatte abgestimmt werden (Das müffelt.)
    • Weiteres: Klassenlotterie-StV, Umsetzung EU-Richtlinie, Verteilung der Aufgaben:
    • Robert: West-Lb
    • Dietmar: GlüStV
    • Stefan: EU-Richtlinie
  • Daniel D. hat sich mal bei einer Fraktions-Sitzung der Grünen eingefunden. Wette der Grünen, Piraten halten das mit dem Stream nicht 5 Jahre durch. Daniel hat sich gerade mal mit 1 Kiste Bier als Einsatz zufrieden gegeben – da wird noch nachverhandelt
  • Anregung von DSLawfox mal alle zukünft. Vize-Präsidenten, etc. einzuladen.
    • Einladen der designierten Präsidentin und Vizepräsidenten: einstimmig
  •  
• Beschluss über eine Fraktionssitzung vor der Plenarsondersitzung am 05.06.2012.
• Die Plenarsitzung soll um 12:00 Uhr stattfinden. Vorweg soll die vorbereitende Fraktionssitzung (laut Vorschlag) um 09:00 Uhr stattfinden, um die Abstimmungsvorschläge zu besprechen.
• Inhaltlich vorbereiten würden:
  • Robert – WestLB
  • Stefan – Barrierefreiheit – Blinde
  • Dietmar – GlüStV
• Fraktionssitzung am 5.6. 09:00-12:00 (Termin einstimmig bei zwei Enthaltungen bestätigt)
• Beschluss über Fraktionssitzung am Freitag 25.05.2012 für Personalplanung
• Wann laden wir die am Freitag ein? Drei Kandidaten. 30 Minuten jeweils. 10:00-11:30 (16|1|0)
• D.h. Einladung der bewerber am Vormittag. Die Fraktions-Sitzung (mit Stream etc.) wird wie vereinbart am Nachmittag ca. 14-18 Uhr stattfinden. Dazwischen: Arbeiten und Mittagspause.
• NRW-Tag / Infostand
  • Sonntag 10 – 20 Uhr
  • Montag 10 – 18 Uhr
    • Robert ab 15 Uhr bis 18 Uhr (Vorschlag)
  • Termin mit Hr. Sesterhenn, heute 14 Uhr im E1A15
  • wer kümmert sich??
    • Frank Orangebay
    • Oliver Kreon
  • Beschluß auf
  • https://20piraten.piratenpad.de/NRWTag2012
• budget für Aufkleber, Infostand, Material, etc.: 5000 EUR,
• Reisekosten für MA (werden in Rechnung gestellt) werden übernommen. (einstimmig angenommen)
• Fraktionsbildung
  • Satzung / GO – Link folgt im 20piraten-piratenpad read-only, da Probleme mit dem Pad bestehen
    • https://20piraten.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9QrMb1MdHLTbcM/latest

— Ende des Sitzungstages hier um 22:50 Uhr —

Über Kai Schmalenbach

Als von der Politik enttäuschter Bürger, der lange Zeit auf der Suche nach einer politischen Heimat war, fand ich diese 2009 bei den Piraten. Vom eigenen Erfolg durchaus überrascht, bietet sich nun die Möglichkeit, aktiv dazu beizutragen, dass die Politik für alle begreifbarer wird. Thematisch liegt mein Schwerpunkt dabei auf Energiepolitik, die viele Facetten hat. Darunter z.B. Umwelt- und Naturschutz sowie Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit steht dabei an erster Stelle.