20.11.2012
Verwaiste Werke von im Nationalsozialismus Verfolgten, Vertriebenen und Getöteten – staatliche Rechtewahrung umsetzen, öffentlichen Zugang erleichtern
Urheber: Piraten
Antrag: Verwaiste Werke von im Nationalsozialismus Verfolgten, Vertriebenen und Getöteten – staatliche Rechtewahrung umsetzen, öffentlichen Zugang erleichtern
Veröffentlicht unter Anträge
Fraktionssitzung vom 20.11.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt:
- Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW
- Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz
- Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
- Antrag zu verweisten Werken
- Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz
- Antrag zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Mehr zu einzelnen Anträgen sowie Reden dazu hier
Tobias Stephan (@XtraTobi) hat eine spezielle Fraktionrubrik im Podcast-Dienst Krähennest vorgestellt
Der Fraktionsreferent Dr. Robert Arnold hat den Fahrplan Haushalt 2013 vorgestellt und mit den Teilnehmern darüber diskutiert.
Die Fraktion hat über die Bennenung eines Sachverständigen zum Thema „Nebeneinkünfte“ sowie über geplante Termine für AG Transparenz gesprochen.
Darüber hinaus hat sich die Fraktion darauf geeinigt, dem Antrag zu Abschaffung von Asylbewerberleistungsgesetz anzuschließen und sich mit der Stellungnahme von Dietmar Schulz im Bezug auf seine umstrittene Äußerung auf Twitter sowie mit den Überschreitungen von regulären Sitzungszeiten auseinander gesetzt.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-11-20
KellerCast #008 vom 20.11.2012
Der Grumpy hat sich vergangene Woche nicht getraut, den Kellercast alleine zu machen. Also wie gewohnt mit @teilerdoehrden wieder auf dem Sofa. Wir reden uns relativ zügig durch einen bunten Strauß von Themen und vergaßen dabei völlig den anstehenden Bundesparteitag 2012.2. Mag aber auch am fehlenden Gatekeeper liegen.
Wie immer zuerst die .torrents im RSS-Feed (jetzt auch als mediaRSS) oder direkt als ‘großes’ mp4-Video (253MB), das ‘mobile’ Video als .mp4 (70MB) und die reine Audioversion als .mp3 (12MB).
Folge #008:
KellerHeaven #008#1 bei Metacafé
Folge #008 Teil #2:
KellerGate #008#2 bei Metacafé
Magnet-mp4: magnet:?xt=urn:btih:2ed289cfa28ce911667f72f5b5a875db24eca05d&dn=008%5FKellerCast%5Flow.mp4&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A8080%2Fannounce.php&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fwww.h33t.com%3A3310%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fbt2.careland.com.cn%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fannounce.opensharing.org%3A2710%2Fannounce
Magnet-mp3: magnet:?xt=urn:btih:5fcfcfed4de4510d978b9b274029320d83401ffe&dn=008%5FKellerCast.mp3&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A8080%2Fannounce.php&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fwww.h33t.com%3A3310%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fbt2.careland.com.cn%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fannounce.opensharing.org%3A2710%2Fannounce
Magnet-mp4-Mobilversion: magnet:?xt=urn:btih:b3f961921c4e52ac8e429f0d132c88ff0d77ea88&dn=008%5FKellerCast%5Fmob.mp4&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A8080%2Fannounce.php&tr=http%3A%2F%2Fannounce.torrentsmd.com%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fwww.h33t.com%3A3310%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fbt2.careland.com.cn%3A6969%2Fannounce&tr=http%3A%2F%2Fannounce.opensharing.org%3A2710%2Fannounce
Persönlicher Blog-Eintrag von Dietmar Schulz, MdL
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Tweet vom vergangenen Sonntagabend war missverständlich.
Ich habe mich falsch ausgedrückt; hierfür bitte ich um Entschuldigung. Es war schlichtweg nicht meine Absicht und liegt mir überzeugtermaßen fern, Aussagen zu treffen, die auch nur im Entferntesten als anti-semitisch interpretiert werden könnten. Diese Tragweite war mir im Zeitpunkt des Tweets nicht bewusst. Ich hatte mit meinem gestrigen Blog-Eintrag versucht, dies klarzustellen. Wenn mir dies nicht eindeutig genug gelungen ist, so bedauere ich dies.
Ich werde das Kommunikationsmedium „Twitter“ künftig bewusster nutzen. Mir wurde durch die Erfahrungen, die ich seit Sonntagabend machen musste, klar, dass der Kurznachrichtendienst „Twitter“ in keinem Fall geeignet ist, derart komplexe Zusammenhänge darzustellen oder auch nur anzureißen.
Ich hoffe, dass durch diese erneute Erklärung meinerseits das Thema abgeschlossen werden kann. Mir ist bewusst geworden, dass ich durch meinen Tweet zahlreichen Menschen zu nahe getreten bin. Bei diesen und nicht zuletzt auch bei Landtagspräsidentin Gödecke sowie den Abgeordneten des Parlaments bitte ich hierfür in aller Deutlichkeit um Entschuldigung.
Ich hoffe, dass diese Zeilen von mir nun zu einer angemessenen Aufklärung der Missverständnisse beigetragen haben, so dass wir uns gemeinsam in der Fraktion der 20 Piraten sehr schnell wieder auf die eigentlichen politischen Inhalte konzentrieren können.
Dietmar Schulz, MdL
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Fraktionssitzung vom 20.11.2012
Einige Themen der Sitzung:
Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt:
Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW
Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz
Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Antrag zu verweisten Werken
Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz
Antrag zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Mehr zu einzelnen Anträgen sowie Reden dazu hier
Tobias Stephan (@XtraTobi) hat eine spezielle Fraktionrubrik im Podcast-Dienst Krähennest vorgestellt
Der Fraktionsreferent Dr. Robert Arnold hat den Fahrplan Haushalt 2013 vorgestellt und mit den Teilnehmern darüber diskutiert.
Die Fraktion hat über die Bennenung eines Sachverständigen zum Thema „Nebeneinkünfte“ sowie über geplante Termine für AG Transparenz gesprochen.
Darüber hinaus hat sich die Fraktion darauf geeinigt, dem Antrag zu Abschaffung von Asylbewerberleistungsgesetz anzuschließen und sich mit der Stellungnahme von Dietmar Schulz im Bezug auf seine umstrittene Äußerung auf Twitter sowie mit den Überschreitungen von regulären Sitzungszeiten auseinander gesetzt.
Massive Nachwuchsprobleme bei der Polizei
Seit Jahren gibt es bei der nordrhein-westfälischen Polizei ein massives Nachwuchsproblem durch zu wenige geeignete Bewerber. Wie eine Kleine Anfrage des NRW Landtagsabgeordneten Dirk Schatz (PIRATEN) offenlegt, bewerben sich im Durchschnitt jährlich gerade einmal knapp 3.300 formal geeignete Bewerber als Polizeibeamter. Das entspricht bei derzeit 1.400 Einstellungen im Jahr lediglich einer Quote von etwas mehr als zwei zu eins, also zwei Bewerbern auf eine Stelle. Weiterlesen ›
Interview
Einschätzung der aktuellen Lage
Die Parlamentarische Geschäftsführerin Monika Pieper hat im WDR2-Interview Stellung zu den aktuellen Ereignissen bezogen.
Hier ist das Interview zum Anhören.
20.11.2012, 7:40 Uhr
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Persönlicher Blog-Eintrag von Dietmar Schulz, MdL
Erklärung zu einem Tweet mit Irritationsfolgen
Montag, 19. November 2012
Angesichts eines von mir am gestrigen Sonntag geposteten und hier zitatweise wiedergegebenen Tweets
„Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält #Volkstrauertag“
sehe ich vor dem Hintergrund offenbar zu Missverständnissen Anlass gebendem Inhalt Veranlassung zur Klarstellung wie folgt: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts, Sonstiges
Statement
Zu Vorwürfen, der Piraten-Abgeordnete Dietmar Schulz habe sich in einem persönlichen Twitter-Eintrag antisemitisch geäußert, stellt der Vorstand der Piratenfraktion im Landtag NRW klar:
„Es ist völlig abwegig, Partei und Fraktion der Piraten Antisemitismus vorzuwerfen. Die Piraten stehen für Verständigung und ein pluralistisches Menschenbild. Wir treten Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass in jeder Form entschieden entgegen.
Bei dem offensichtlich missverständlich formulierten Tweet kann es sich nur um ein Versehen handeln. Wir erwarten, dass Dietmar Schulz diesen Eintrag richtigstellt.“
Der Vorstand der Piratenfraktion im Landtag NRW
Dr. Joachim Paul
Monika Pieper
Simone Brand
Lukas Lamla
Frank Herrmann
Veröffentlicht unter Sonstiges
Über die Anträge zur KMV Kleve
Um die Diskussion über die endlich einmal VOR einer Mitgliederversammlung zu führen und nicht immer erst auf selbiger (inklusive kurzfristiger Entscheidungen nach Tagesstimmung), möchte ich hier meine Meinung zu den Anträgen öffentlich machen und um ein Streitgespräch bitten, wenn ihr anderer Meinung seid. Ich nehme mal die Vorlage für die Plenarsitzungen dazu, das bietet sich so an… 
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING
KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG PIRATENPARTEI KREIS KLEVE
17.11.2012
POSITIONSPAPIERE
Positionspapier 1
von Michael Welbers
Freier Eintritt in Sportstädten für Feuerwehrangehörige 
Begründung
Kann nur für Sportstätten in kommunaler Hand gelten, das muss noch rein, sonst dagegen
Positionspapier 2
von Michael Welbers
Piratenpartei zur Energiewende 
Begründung
Wir hatten da so einen Infotag, wenn ich recht informiert bin war dieser Antrag ein Ergebnis der Beobachtungen
Positionspapier 3
von Michael Welbers
Flächennutzung
Begründung
Bebauung schafft Versiegelung von freien Flächen. Dort wo schon versieglt ist, sollte zuerst an Umnutzung gedacht werden.
Positionspapier 4
von Michael Welbers
ÖPNV RE 10
Begründung
Gute Begründung, guter Antrag
Positionspapier 5
von Michael Welbers
Positionspapier zum Flughafen Niederrhein
Begründung
Gute Begründung, guter Antrag
SATZUNGSÄNDERUNGSANTRÄGE
Antrag 1
von Norbert Prümen
Einführung von “virtuellen Ortsverbänden” im Kreis mit eigener finanzieller Ausstattung
Begründung
Ohne den finanziellen Hintergrund genau zu kennen wird das Budget des Kreisverbandes irgendwo im niedrigen vierstelligen Bereich liegen. Davon noch Geld zur Seite zu legen hindert eher die politische Arbeit, als das es nützt. Bisher ist außerdem meines Wissens nach nicht ein einziger Finanzantrag beim Kreisvorstand eingegangen, der in Richtung Unterstützung einer lokalen Aktion zeigt. Daher nehme ich an, dass diese Konten nicht genutzt würden und einfach nur Finanzen auf der Kante liegen, die nicht aktiv in die Parteiarbeit eingehen können.
Zudem stehen dem OV 12% der Mitgliedsbeiträge zu. Ein Beispiel: In Weeze gibt es 8 (in Worten acht) Mitglieder. Davon ausgehend, dass die 3/4 brav zahlen und 2/3 davon den vollen Mitgliedsbeitrag entrichten, sind das 48,00 € * 0,12 % für den OV
= 5,76 € * 0,75 % Zahlende
= 4,32 € * 0,66 % Vollzahler
= 2,88 € * 8 Mitglieder
= 23,04 €
Mit 23 Euro ist eine Ortverbandsgründung nicht nur nicht “leichter”, sondern unmöglich. Alleine die Kosten für den jährlichen Rechenschaftsbericht übersteigen die Summe um ein vielfaches. Daher mein Votum.
Antrag 2
von Norbert Prümen
Wahl eines dann erweiterten Vorstands nur alle zwei Jahre
Begründung
Ich bin prinzipiell für den Gedanken, aber die Formullierung ist zu unscharf und zu weit. Die Wahl „für eine Amtszeit bis zum übernächsten ordentlichen Kreisparteitag“ zeigt, dass nicht verstanden wurde, was eine ordentliche Sitzung ist. Davon kann (und sollte) es durchaus mehr als eine im Jahr geben. Ich habe den Antrag in geänderter Form an den Vorstand geschickt, indem ich die Wahl des Vorstands „versetzt“ haben möchte und ich unterstütze den Antrag 7 von Michael Welbers (s.u.)
Außerdem kommen hier noch Finanzen mit rein, alles in allem ist mir das zuviel Wurst auf einmal. Zudem ist hier kein Text für eine Änderung der Satzung vorhanden (bei SÄA1 kann man das wohlwollend noch behaupten), daher mein Votum.
Antrag 3
von Norbert Prümen
Kassenprüfer und Ombudsmann “antizyklisch” für die Dauer von 2 Jahren wählen
Begründung
Ich mag antizyklische Wahlen (wie mein eigener Antrag zeigt), aber da ich für die Anschaffung des sinnlosen Ombudsmannes bin und Kassenprüfer jährlich einen Job haben, den sie erfüllen müssen.
Antrag 4
von Norbert Prümen
Streichung von Online-Parteitagen aus der Satzung
Begründung
Mal davon ab, dass Parteitage nicht einmal im Jahr stattfinden, sondern öfter…
Mal davon ab, dass ich grundsätzlich dezentralen Parteitagen offen gegenüber stehe…
Streichung von §6b … von §6b… §6b… HÄH? Es gibt keinen §6b!
Antrag 5
von Michael Welbers
Streichung von des Ombudsmanns aus der Satzung
Begründung
War ein Versuch, hat nicht funktioniert.
Antrag 6
von Norbert Prümen
Zulassen von Tischvorlagen auf KMV
Begründung
Es muss sichergestellt sein, dass keine Anträge auf der KMV plötzlich auf den Tisch kommen, die mich dringend interessiert hätten. Auch hier wieder: Eine ordentliche KMV ist nicht nur einmal im Jahr, daher ist die Argumentation entkräftet.
Antrag 7
von Michael Welbers
Vorstand um zwei Beisitzer ausweiten
Begründung
Muss ich das begründen? Die Begründung ist doch schon super!
Antrag 8
von Michele Marsching
Änderung der Amtszeit von Vorständen
Begründung
Muss ich das begründen? Die Begründung ist doch schon super 
SONSTIGE ANTRÄGE
Antrag 1
von Norbert Prümen
Bürgerpreis ausloben
Begründung
Warum nicht?
Antrag 2
von Norbert Prümen
Termin für die MKV 2013.1 festlegen
Begründung
Nein! Die KMV repräsentiert nicht alle Mitglieder! Bitte doodle nutzen o.ä.
Antrag 3
von Norbert Prümen
Termine zu den Vorstandssitzungen veröffentlichen
Begründung
Würde sogar hinzufügen, dass der Ort der Sitzung veröffentlicht werden muss.
Antrag 4
von Norbert Prümen
GO des Vorstandes veröffentlichen 
Begründung
Ich glaube nicht, dass sich DIESER Vorstand eine GO gegeben hat. Daher Erweiterung:
“Der Vorstand wird beauftragt, eine GO zu erstellen und diese auf der Webseite des Kreisverbandes zu veröffentlichen.”
Antrag 5
von Norbert Prümen
Tätigkeitsbericht des Vorstandes und der Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters veröffentlichen
Begründung
Die Berichte werden eh mit dem Protokoll veröffentlicht, dieser Antrag bringt keinen Mehrwert!
Antrag 6
von Norbert Prümen
kommunales Leitbild erarbeiten
Begründung
Dazu braucht es keinen Antrag, sondern eine Arbeitsgruppe, die das Leitbild ausarbeitet.
Antrag 7
von Norbert Prümen
mehr Domains reservieren
Begründung
Frage: Wer soll das bezahlen? Bisher gilt: Der Landesverband kümmert sich um Domains und hostet diese, wenn ein Kreis will. Die PPKLE wollte nicht!
STRUKTURELLES
Antrag 1
von Michael Welbers
Bildung eines ständigen AK “EDV und IT”
Begründung
Grundsätzlich dafür, ob der Beschluss eine Regelung der Treffen beinhalten muss, halte ich für fraglich.
Antrag 2
von Michael Welbers
Dezentrale Aufbewahrung von Wahlkampfmaterial
Begründung
Das die Infostände im Kreis verteilt werden sollen – dafür.
Das Wahlkampfmaterial auf 5 (warum nicht 4 oder 6?) Standorte verteilt wird, halte ich aus logistischen Gründen für fragwürdig.
Zudem: 5 Lager? Wer soll das bezahlen?
Antrag 3
von Michael Welbers
Wanderstammtische
Begründung
Wieder ein Antrag, der unnötig ist. Es müssen sich die Mitglieder eines Stammtisches für ein Gebiet zuständig erklären. Stammtische sind immer freiwillige Zusammenkommen, ein Beschluss auf der KMV bringt da nix. Maximal könnte man den Vorstand verpflichten, die Koordination zu übernehmen.