Blog-Archive

Abstimmungsverhalten Plenum 16/11

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 11. Sitzung 07.11.2012 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache … Weiterlesen »»

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Über die Anträge zur KMV Kleve

Um die Diskussion über die endlich einmal VOR einer Mitgliederversammlung zu führen und nicht immer erst auf selbiger (inklusive kurzfristiger Entscheidungen nach Tagesstimmung), möchte ich hier meine Meinung zu den Anträgen öffentlich machen und um ein Streitgespräch bitten, wenn ihr … Weiterlesen »»

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Leserbrief: Stahlgebadete Vollprofis

Ulrike Posche schreibt im STERN 46/12 unter der Überschrift “Mensch, Schlömer, dann heul doch” in ihrer Kolumne: (Zusammenfassung, ich versuche Zitate zu vermeiden): Ich habe lieber Profis in der Politik als empfindsame Weicheier an Politikern sollte alles abprallen, sie sollten … Weiterlesen »»

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Über “Leserbriefe”

Seit langer Zeit schon rege ich mich über die verschiedensten Pressekommentare und Analysen über die PIRATEN auf, die aus der Sicht und mit dem Wissen eines Insiders einfach völlig anders geartet und zu bewerten wären. Da meine Leserbriefe sicherlich niemals … Weiterlesen »»

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Über Abgeordneten-Nebeneinkünfte

Meine subjektive Meinung zum Thema Abgeordneteneinkünfte als Grundlage für den einen oder anderen, mein Engagement in dieser Sache einzuordnen. Ich arbeite im Arbeitskreis “Transparenz von Abgeordneteneinkünften” der Landtagsfraktion mit, bin über die Arbeitsgruppe zur GO im Landtag daran aktiv und … Weiterlesen »»

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Über den Umgang mit den Medien

Ob man es glaubt oder nicht, dieser Artikel liegt schon seit über einer Woche hier rum, lange bevor mal wieder ein Tweet von unserer politischen Arbeit in NRW ablenken konnte. Mit einigen Ergänzungen möchte ich ihn daher heute morgen abschicken: … Weiterlesen »»

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Über UberSpenden November 2012

Nachdem ich relativ kurzfristig die erste Runde meiner Aktion “UberSpende” gestartet hatte, haben mich nur zwei Kommentare erreicht. Leider ist bei dem einen nicht klar, wohin das Geld gehen soll und eine Bedingung der Aktion damit nicht erfüllt. Die Überweisung … Weiterlesen »»

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Plenarsitzung Landtag NRW 14.09.

Die Piratenfraktion bei der 8. Plenarsitzung im Landtag NRW: Hier listen wir – je nach schriftlicher Verfügbarkeit – alle Reden der Abgeordneten auf. Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender, zum TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für

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Pressemitteilung: Landtag-Piraten kritisieren die Wahl der Wahlmitglieder des Verfassungsgerichtshofes.

Die Mitglieder des Landtages NRW haben heute die Wahlmitglieder des Verfassungsgerichtshofes gewählt. Die Piratenfraktion hat diese Wahl nicht unterstützt. „Uns wurden die Namen der Kandidaten erst exakt 21 Stunden vor der Wahl mitgeteilt“, sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion, Joachim Paul,

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Pressemitteilung: Neues Kabinett: Piraten nehmen neuen Energie-Minister Duin in die Pflicht

Wenn Garrelt Duin in seinem neuen Amt das NRW-Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Handwerk und Mittelstand leitet, haben die Piraten große Erwartungen an ihn. „Er ist als ausgewiesener Industriepolitiker bekannt“, sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion, Joachim Paul, „er vertritt dem

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)