Zum Thema Fraktionsvorsitz-Kandidatur / Landesvorsitz-Kandidatur habe ich soeben zur Klärung folgendes Pressestatement verschickt: Michele Marsching: „Ich kandidiere als Landesvorsitzender“ Wenn am 27. und 28. April die Mitglieder der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen über ihren neuen Vorstand abstimmen, wird mein Name auf dem … Weiterlesen →

Was ist Transparenz? Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere … Weiterlesen →

Till Neuhaus stellt auf der NRW – Liste die Frage, ob sich die Kandidaten für die Vorstandsämter eine SMV über Liquid Feedback vorstellen können. Ich möchte diese Frage dazu nutzen, ein paar grundsätzliche Gedanken zu LQFB und der liquiden Demokratie … Weiterlesen →

Na also. Da ist es wieder. Pünktlich zum Osterfest hat die Piratenpartei in NRW ein neues Gate! Nach der aktuellen Faktenlage hat der Landesvorstand vorsätzlich ein Gutachten zurückgehalten, dass Nichteinhaltung der Einladungsfrist zur Aufstellungsversammlung sehr kritisch sieht und aufzeigt dass … Weiterlesen →

Am 13. Mai 2012 sind die Piraten mit 20 Listenkandidaten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen. 20 engagierte Mitglieder, jedes mit seinem Spezialgebiet, jedes mit seinen eigenen Verbindungen, eigener (Vor-)Geschichte, eigener Zielsetzung. In den ersten grossen Abstimmungen wird dies durchaus … Weiterlesen →

Vor vier Wochen habe ich im dichten Schneegestöber am Niederrhein ein “Vorfahrt achten”-Schild übersehen und dem mir entgegenkommenden Fahrzeug in der abknickenden Vorfahrt selbige genommen. Soweit so gut, keine Person kam zu Schaden, alles ist glimpflich abgelaufen – schließlich ist … Weiterlesen →

Seit einiger Zeit setze ich mich im Landtag NRW für mehr Transparenz ein, vor allem durch meine Mitarbeit in der “Arbeitsgruppe Transparenz der Nebeneinkünfte von Abgeordneten” der Piratenfraktion, durch meine Mitarbeit im Geschäftsordnungsausschuss und die daraus entstandene Runde zur Überarbeitung … Weiterlesen →

Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die … Weiterlesen →

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen möchte in den nächsten Wochen einen Parteitag abhalten. So weit so klar. Die Absicht dazu ist seit mehreren Wochen, gerüchteweise Monaten bekannt. Gestern erreichte mich per E-Mail die Anfrage wo meine Satzungsänderungsanträge zu finden seien. Ich habe … Weiterlesen →

Wir haben es getan. Immer wieder, mehrere Male schon. Wir sind hingegangen. Zu einer “geheimen” Arbeitsgruppe. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hinterzimmerpolitik. Intransparente Absprachen. Oder doch nicht? Im Landtag hat sich ein “Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung und Stärkung der Demokratie … Weiterlesen →