Blog-Archive

TOP 1 – 06.04.2017 – LT NRW Voraussschauende Wirtschaftspolitik …

Meine Rede zu TOP 1 am 6. April 2017 – Vorausschauende Wirtschaftspolitik fortsetzen. Starker Standort NRW! – Unterrichtung durch die Landesregierung Aus dem Plenarprotokoll: Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Lieber Herr Präsident! Danke für die netten einleitenden Worte. Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich hoffe, ich werde gegen Ende meiner Rede noch ein […]

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TOP 2 – 05.04.2017 – LT NRW – Römische Verträge, Europa reloaded

Meine Rede zu TOP 2 am 5. April 2017 – 60 Jahre Römische Verträge – Nordrhein-Westfalen würdigt und feiert die Grundsteinlegung für die Europäische Union Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14652 in Verbindung damit – Die europäische Wertegemeinschaft erhalten, um sie zu verbessern! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]

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Bertelsmann reloaded – WDR 5 Profit vom 04.04.2017

Yoho. Ab Minute 04:04 Interview mit Matthias Holland-Letz, Autor des Buches „Scheinheilige Stifter“ in der WDR5-Sendung Profit vom 04. April 2017. Es wird stark auf unsere Groe Anfrage im Landtag von NRW Bezug genommen. Die Sendung findet sich hier. Also „The Return of the Son of Shut Up ’n Play Yer Guitar“ – ums mal […]

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TOP 4, 17.03.2017 – LT NRW – Das Breitbandresumée der Piratenfraktion …

Meine Rede am 17.03.2017 im Landtag NRW zu TOP 4 – Lehren aus der Legislaturperiode ziehen. Der Landtag muss Grundpfeiler einer effektiven Breitbandpolitik setzen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14381 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14527 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile als […]

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TOP 2, 17.03.2017 – LT NRW – ein rückwärtsgewandter Wirtschaftsantrag der CDU – Faustkeile

Meine Rede am 17.03.2017 im Landtag NRW zu TOP 2 – Willkommenskultur für Investitionen schaffen – Nordrhein-Westfalen braucht eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik für mehr Wohlstand und Beschäftigung – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14403 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr […]

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TOP 11 – 16.03.2017- LT NRW – Industrie 4.0 – das löchrige Konzept …

Meine Rede zu TOP 11 am 16. März 2017, Fortschritt durch Industrie 4.0 für NRW gestalten – Investitionen und Innovation für gute Arbeit fördern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/12853 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – Drucksache 16/14418 Entschließungsantrag […]

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TOP 9 – 16.03.2017 – LT NRW – Wissenschaftsfreiheit !!!

Meine Rede zu TOP 9 am 16. März 2017, Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14393 CDU und FDP haben zu dem Thema tief in die rhetorische Kanalisation gegriffen, das war […]

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TOP 6 – 16.03.2017 – LT NRW – Grundsätzliches zu Studiengebühren …

Meine Rede zu TOP 6 am 16. März 2017, Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14392 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14501 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14508 Eine Grundsatzrede […]

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TOP 4 – 16.03.2017 – LT NRW – Ideologische Blockaden bei der FDP – auf die Zwölf!

Meine Rede zu TOP 4 am 16. März 2017, Ideologische Blockaden dürfen den Wirtschaftsstandort NRW nicht länger beschädigen – Landesregierung muss endlich Impulse für Wachstum und Beschäftigung setzen – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14389 Hier gibt’s richtig auf die Glocke. Der FDP wird nachgewiesen, dass sie selbst eher eine ideologische Glaubensgemeinschaft ist, […]

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TOP 4 – 15.03.2017 – LT NRW – Freie Berufe

Meine Rede zu TOP 4 am 15. März 2016, Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen anerkennen und fördern Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13307 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – Drucksache 16/14417 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident […]

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