Um es gleich vorneweg zu sagen, nein, ich war nicht auf der großartigen Demo am Samstag, den 10.10.2015 in Berlin. Ich war anderweitig beschäftigt. Dafür habe ich meine Lauf- und Redebeiträge schon vor zwei Wochen auf der NoTTIP-Demo in Düsseldorf abgeliefert. Es waren ja auch so genug Demonstranten da in Berlin, so 250.000 etwa. Was […]

In ihrem bemerkenswerten Buch „Autonomie – Eine Verteidigung“, siehe auch hier, schildern und kommentieren Michael Pauen und Harald Welzer ein Erlebnis, das mich sehr nachdenklich gemacht hat. Einer der beiden Autoren – ich nehme an es war Welzer, aus dem Buch geht das aber nicht hervor – sprach vor einiger Zeit auf einer Veranstaltung über […]

Abschlussbericht der Enquetekommission III „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“ gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung, Drucksache 16/9500 zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133 (Neudruck) Eine Anmerkung vorab: Mit Enquetekommissionen ist das ja so […]

TOP 5 Informationsfreiheit darf nicht an der Universitätstür Halt machen! – Landesregierung muss endlich für Transparenz sorgen Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/9589 Aus dem Plenarprotokoll des Landtages NRW -> Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Bitte. […]

und ich gratuliere Jakob Augstein zu diesem Satz. Ausdrücklich. Nicht, weil ich etwa die Aussage klasse finde. Sondern, weil er die tatsächliche aktuelle Weltlage trifft wie kein anderer in der letzten Zeit. Der Satz findet sich in seinem Kolumnen-Beitrag vom 17.09.2015 auf Spiegel Online mit dem Titel „Merkels Flüchtlingspolitik: Die Vertrauensfrage“. Genauer und im Kontext […]

sei ich gewechselt, twitterte vorgestern @schreibrephorm. Großartig. Hallo zusammen, wie inzwischen ja allgemein bekannt sein dürfte, bin ich nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Piratenfraktion im Landtag NRW angetreten. Und alle Interessierten haben ein verdammtes Recht darauf, dazu von mir direkt mehr zu erfahren, als das, was ich in der Fraktionssitzung schon gesagt habe. Kurz, […]

Ich bitte um Entschuldigung. Der im Titel genannte Jahrestag war gestern vor einem Monat, am 22.06. Ich hab’s vergessen, sorry dafür. Am 22.06.1995 veröffentlichte Ernst-Wofgang Böckenförde sein Sondervotum zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vermögenssteuer. Anlass genug, zur aktuellen Situation in Deutschland und Europa daraus zu zitieren. Und zwar unkommentiert. Denken sollte jeder schon selbst. Sonst […]