Mittwoch, 03. Dezember 2014
Top 5.Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz und zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6635
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Zu dem Bild von dem Malermeister, der die Farben selbst entsorgen muss, das Herr Rüße gerade angeführt hat, fiel mir spontan ein: Wenn wir das eins zu eins auf die Atomindustrie übertragen könnten, dann wäre das einfach großartig.
(Beifall von den PIRATEN und den GRÜNEN)
Ansonsten wollte ich es ohnehin kurz machen, aber ich mache es noch kürzer. Der Gesetzentwurf ist gut. Der Änderungsantrag ist richtig. Denn die Veterinäre werden entlastet, und Landwirte, die ihre Tiere eventuell nicht so gut behandeln und deshalb eine höhere Sterblichkeit haben, werden belastet. Das ist gut und richtig. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Abend. Danke.
(Beifall von den PIRATEN und den GRÜNEN)
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