Mittwoch, 1. Oktober 2014
Top 11. Mehrwegquote stabilisieren und erhöhen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Markert. Weil die Piraten in der Fassung des Neudrucks des vorliegenden Antrags auch Antragsteller geworden sind, hat jetzt Frau Kollegin Brand das Wort.
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Wenn es um Verbraucherschutz geht, wiederhole ich folgenden Satz immer wieder: Nur der informierte Verbraucher kann die für ihn richtigen Entscheidungen treffen. Ich möchte gar nicht wissen, wie viele Leute ihre Plastikflaschen gutgläubig zu Aldi zurücktragen und nicht wissen, dass die ganzen Flaschen einfach vernichtet werden.
Dementsprechend ist der Antrag eigentlich ein Rundum-Sorglos-Paket; denn darin geht es erstens um Aufklärung der Verbraucher und damit Verbraucherschutz, zweitens um Umweltschutz und drittens das sollte auch nicht ganz unberücksichtigt bleiben um Arbeitsplätze.
Dementsprechend haben wir uns auch dem Antrag angeschlossen. Dem ist nichts weiter hinzuzufügen. Er wird jetzt an die Ausschüsse überwiesen. Weil in dem Antrag auch Dinge stehen, die in Richtung Bundesebene gehen, würde ich mich sehr freuen, wenn wir es nach der Beratung in den Ausschüssen schaffen würden, einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zu stellen und damit ein starkes Signal nach Berlin zu senden. Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN)
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Brand. Für die CDU-Fraktion spricht Herr Kollege Deppe.
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