Hallo liebe Blogbesucher,
die Reden der letzten Plenarwoche bin ich Euch noch schuldig.
Ich sprach zum gemeinsamen Antrag aller anderen Fraktionen “Den Meisterbrief als Grundlage der dualen Ausbildung sowie als Qualitätssiegel des Handwerks schützen”, dem wir kritisch gegenüberstanden.
Dann gab es einen gemeinsamen Antrag von uns und der gesamten weiteren Opposition zur Breitbandförderung, in dem wir die Landesregierung auffordern, auch EU-Mittel für den Breitbandausbau bereitzustellen. Dies ist die gesamte Debatte, mein Redebeitrag beginnt bei 7:25.
Zuletzt sprach ich zu einem CDU-Antrag der die Senkung des Rundfunkbeitrages forderte. Hier ging es der CDU nur darum, das Thema populistisch auszuschlachten – dass man an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch ein paar Anforderungen stellen sollte, Barrieren abzubauen sowie Werbung und Sponsoring zu verringern stand in dem Antrag nicht. Ich habe entsprechend geantwortet.
"Politik aus Notwehr". Manchmal muss man was tun, wenn sich was ändern soll. Meine Schwerpunkte sind die "klassische" Netzpolitik, das Internet, Urheberrecht, Medien, Wirtschaft, und darin die Leitlinien der Transparenz, Partizipation und Plattformneutralität. Geek, zerstreut und niemals erwachsen.