Protokoll der Sitzung vom 12.6.12

Tagesordnung:

Top 1: 

Die Landtagsverwaltung möchte, dass am Dienstag in der PGF- Runde über anstehende Kommissionen gesprochen wird, um benötigte externe Liegenschaften anzumieten.

• West-LB: Wie gehen wir weiter vor? (Warten, bis Robert da ist)
• der PUA-Antrag der ehemaligen Fraktion LINKE unter http://landtag/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD15-1311.pdf?von=1&bis=0
• und das entsprechende Plenarprotokoll unter http://landtag/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP15-25.pdf?von=2328&bis=2334 als Hintergrundinfo
• Enquete-Kommission : "Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW"  

• Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Bau und Liegenschaftsamt:

    http://landtag/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.3/Suche/Suche_Neu/controller.jsp?words=PUA+BLB&search_type=normal
    viele Dokumente im Intranet sind gesperrt, die Staatsanwaltschaft Wuppertal hat wegen des Stands der Ermittlungen auf das Justizministerium verwiesen. Ich hatte Frank heute Morgen schon berichtet, dass wegen der gesperrten Unterlagen sich die Abgeordneten ans LT-Archiv zwecks Freigabe wenden sollten. Ein Beschränkung der Anzahl von PUAs pro Legislaturperiode gibt es nicht.
    

•     Kommission Verfassung NRW

Plenarsitzungen in der nächsten Woche:

Frist Fragestunde 18.06. 12 Uhr, um eingereicht sein -> Moni

Tag1:
Wahl der Ministerpräsidentin
Vorstellung und Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung
Bestellung der Ausschüsse
Neuwahl und Vereidigung der Wahlmitglieder des Verfassungsgerichtshofs

Tag 2:
Aktuelle Stunde
Eilanträge
Fragestunde

Top 3:

Stand der Bewerbungen und Einstellungen.
bei Referenteneinstellungen sollten die Ausschussmitglieder beteiligt sein.

• Sofern keine weiteren Bewerbungen eingegangen sind, bitte ich darum die beiden Kandidaten von letzter Woche einzustellen. Alternativ bitte Bewerbungstermine vereinbaren für die laufende Woche (wer hat piraten5 abgerufen?). Eine Bitte hierzu an den Vorstand: Bitte beauftrag einen unserer Mitarbeiter damit, die Bewerbungen vierfach auszudrucken und ggf. nach Absprache Termine zu vereinbaren. Oder: siehe Satz1
• Zudem sollte einer der Mitarbeiter Absagen etc. schreiben. Soll heißen: Einer sollte sich der Sache annehmen.

Stellen- und Finanzkonzept: 
Vorstellung und Diskussion
Bericht Moni / Frank von dem Gespräch mit Herrn Donath

Top 5:

Bericht Frank und Kai über das Gespräch mit der IT im Landtag

Stichpunkte kai:

• Server. Kurzfristige Umsetzung sollte in einem RZ stattfinden - bei Freigabe kümmere ich mich darum
• Server: brauchen wir wirklich ein BladeCenter? Welche Services wollen wir zukünftig darauf hosten, bitte kurzfristig eine Roadmap erstellen, die einigermaßen Aussagekräftig in Bezug auf notwendige Ressourcen ist
• Intranet: Es gibt für alle Fraktionen ein eigenes intranet. Darin vorhanden zB. ein CMS (auch DMS?) Bei Auftrag werde ich die Services in Erfahrung bringen.
• WLAN: Besprechungsräume werden grundsätzlich mit WLAN ausgestattet.
• WLAN: In Absprache mit der IT können wir auch ein eigenes WLAN betreiben um zB. die Büros zu versorgen.
• Ansprechpartner: Wir sollen Ansprechpartner für die IT benennen. Diese werden an losen Versammlungen teilnehmen, auf denen ein Austausch stattfindet und über den Wartungen informiert. Ich will!
  • gewählte Vertreter sind Frank und kai
• IMAP im internen Netz: Man gab sich sehr bedeckt. Ist anscheinend nicht gewollt. Vielleicht den offiziellen Weg dazu einschlagen, optional mal schauen ob VPN irgendwie möglich ist. Frank Herrmann hat klargestellt, dass die Fragen mit der Landtagsverwaltung in der Arbeitsgruppe geklärt werden sollen. Kai Schmalenbach stellt die Probleme dar, wie die Unterschiede zwischen externen Rechnern und Hausrechnern sind. Daniel Düngel lobt MS Outlook. Olaf kritisiert den mangelnden Zugriff mit Android auf Outlook Kalender. Lukas stellt klar, dass im Wahlprogramm der Piraten steht, dass auch bestehende Verträge, u.a. mit Microsoft auch geprüft oder gekündigt werden können. Kai stellt klar, dass es keinen Rahmenvertrag mit der Verwaltung gibt. Frank bittet nochmal die 7 Tage für die Arbeitsgruppe zu lassen.
• Michele weißt darauf hin, dass demnächst Mitarbeiter eingestellt werden, die eine klare Linie haben müssen, welche Software genutzt werden soll.
• Streaming: Ich bin mit Ansgar dran. (kurzfristige Lösung) Kai schlägt vor, beide Kameras zu bestellen. Marc möchte wegen der Preise über EUR 500,00 drei Angebote einzuholen. Marc's Vorschlag wird einstimmig angenommen.
  • Vorschlag 1 
  • Vivotek FE8171V ab 720€ http://geizhals.at/de/691326
  • Vorschlag 2 
  • Mobotix Q24 ab 820€ http://geizhals.at/de/439336
  • bei beiden Vorschlägen wäre ein "Streamingrechner" erforderlich. Zum testen kommen wir mit eigener Hardware aus. Im Realbetrieb ist eine Anschaffung in Höher von <800€ erforderlich. Ich halte es für sinnvoll das nicht mit eigenem gerät zu machen, sondern speziell dafür eine mobile Hardware abzustellen. Ferner sollte das Streaming stehen, BEVOR die Sitzung eröffnet wird.
  • Zunächst noch uStream, anschließend Wouza/Icecast o.ä.
• Streaming: langfristig den Fraktionssaal offiziel mit Video-Technik von der Gebäuderverwaltung ausstatten lassen.
• Fraktionssaal: Inwiefern ist E1A17 unser Saal? wie dürfen wir ihn ausstatten (lassen) Kontakt mit Gebäudemanagement aufnehmen. Kai berichtet, dass das Gebäudemanagement auf Wünsche eingeht. Joachim möchte eine digitale Präsentationstechnik. Kai möchte eine Beschriftung des Fraktionssaals und Werbemittel auf der Fraktionsebene, wie Grüne, CDU und FDP es auch haben. 
• Streaming: Aus Plenarsaal. Grenze 499 User! WDR! gesetzgberische Initiative erforderlich! Wo steht das? Auf welchem Weg können wir eine Initiative starten? Wer macht mit? ich bin dabei 499 User sind nicht ausreichend. 499 User _sind_ nicht ausreichend!!! Die Meinung des WDR wäre nicht ausschlaggebend. Stefan ist der Meinung dass der WDR keine Exklusivrechte haben sollte. ToSo fragt, ob schon ein Gespräch mit dem WDR gesucht wurde. Daniel bittet das in der Arbeitsgruppe zu besprechen. 
• Kabelanschluss in büros: Liefert Bild aus dem Plenarsaal und diverse Programme. In einigen Büros gibt es tatsächlich Fernsehanschlüsse. Hinweis auf GEZ. 
• Kalender: Exchange-Kalender bietet die Möglichkeit, veröffentlicht zu werden. Ansprechpartner herr Laufhütte. ich würde mich darum kümmern bei Auftrag.
• RT für Abgeordnete: (nicht aus dem gespräch aber gleicher Themenbereich. Ich bitte dringend darum, die Abgeordneten aus dem RT-System des LV zu entfernen. Das sollte in unserer hand liegen. Ein Dringlichkeit die uns zwingt, diesbezüglich LV-Ressourcen zu nutzen erschließt sich mir aktuell nicht. Marc meint, wir brauchen keinen RT. Datenschutz muss bei der Weiterleitung beachtet werden. Ansonsten alte Mails dann löschen. Abstimmung dazu nächste Woche. 
• Schulungskonzept wurde angefragt. IT-Team wird sich darum kümmern, sobald das Technikkonzept steht.

Kalender
Ich beantrage, dass bis auf weiteres die von der Landtags-IT zur Verfügung gestellte Kalendersoftware (Outlook / Exchange) als offizielle Piratenkalender genutzt werden.

Begründung: im Moment werden irgendwie drei Kalendersysteme eingesetzt. Ich möchte anfangen zu arbeiten und kann mich dabei nur auf ein System konzentrieren. Es existiert ein funtionierendes System namens Outlook / Exchange. Sofern wir perspektivisch etwas anderes einsetzen wollen, können wir das tun, sobald dann diese Lösung mit der Haus-IT kompatibel ist. Letzteres ist mit SOGO derzeit nicht gegeben. 

Im Falle der Ablehnung meines Antrages bitte ich schon jetzt um Mithilfe, noch heute die alternative Kalenderlösung auf meinem Bürorechner und dem meines Mitarbeiters einzurichten. 

Antrag wird nach Aussprache mit der Fraktion zurückgezogen. Die IT-Gruppe der Fraktion hat bis nächsten Dienstag Zeit, funktionierende Wege zu präsentieren. In der kommenden Fraktionssitzung wird der Antrag neu verhandelt. 

b) Diskussion über Redmine
https://redmine.piratenfraktion-nrw.de

Inwiefern nutzen wir das? Kann ich das so nutzen, wie vom Simon Weiß am Samstag vorgestellt (Kontaktregister)?

c) Mailserver piratenfraktion-nrw.de

Top 6: 

Besuchergruppen
Pad: https://20piraten.piratenpad.de/19

Frau Birn vom Besucherdienst hat angeboten, einen Infotermin mit der Fraktion zu machen. Sie will uns über den Ablauf und mögliche Fragen von Besuchergruppen informieren um uns auf diese Termine vorzubereiten. Donnerstag: 9.00 Uhr Teilnehmen werden Dirk Schatz Lukas Lamla, Joachim Paul, Dietmar Schulz

Nicht teilnehmen können an dem Termin Oliver Bayer, Birgit Rydlewski, Monika, danebod

Am 02.Juli kommt eine Besuchergruppe: Diskussion um 12.00 Uhr. Wer übernimmt.?
https://20piraten.piratenpad.de/40
Alle sollten sich beteiligen und im Wechsel zur Verfügung stehen.

Termine Besucherdienst. Am 05.07 11.00 - 12.00 Uhr können wir eine Besuchergruppe (ca. 50 Leute) eintragen. Wir haben überlegt, die Basis einzuladen.Anmeldungen bis zu einem festzulegenden Termin.  * Olaf schlägt vor: Faires Losverfahren falls es zu viele Anmeldungen gibt. Olaf organisiert das.
Anmerkung: 2. Plenarsitzungstag im Juli. Könnte sogar interessant werden..

Top 7:

Fraktion und Vorstand

• Entscheidungsstrukturen
• Fraktionsgelder (Finanzordnung)
• Fraktionsrechner 

• Vorstandsliste

Es muss darauf geachtet werden, dass Aktivitäten der MdL und der Fraktion koordiniert werden und nicht in Aktionismus verfallen wird.

Top 8:

Finanzordnung
Anm. siehe https://20piraten.piratenpad.de/Finanzordnung
auch https://20piraten.piratenpad.de/36 (Entwurf einer Finanzordnung, work in progress)
Anmerkung Kai: ich möchte anregen, das in eine eigenständige Sitzung zu übergeben. (Umfang)
Verhandlung auf einem separaten Termin und nicht im Rahmen dieser FraSi. Im Anschluss an die Vorstandssitzung Montag um 14 Uhr. (Anmerkung: eine zusätzliche Fraktionssitzung wurde verabredet für den gleichen Termin Montag ab 14 Uhr).

Top 9:

Anstehende Themen:
(Anm. Kreon: Vorschlag, Top 14 und Top 15 vorzuziehen, bzw. Top 9 nach hinten zu verschieben)

• Gema
• Koalitionsvertrag
• GO Landtag
• Glücksspielstaatsvertrag (Achim bietet seine Unterstützung an) (Dietmar: Setze mich mit Achim rechtzeitig vor der 2. Lesung in Verbindung)
• Danebod möchte nochmal den Entwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes auf der TO haben

Wie können wir flächendeckend Ansprechpartner aus der Fraktion zur Verfügung stellen? (wichtig für anstehende Wahlen, Sprechstunden etc.)
Können wir hier bitte auch die Wahlkreise einigermaßen abdecken?
Ein Vorschlag hierfür soll auf einer kommenden Fraktionssitzung besprochen werden. Bis dahin Vorbereitung in einer AG. Unsere Direktkandidaten dabei mit einbinden!
Kleve, Wesel, Oberhausen: Michele Marsching, Daniel Düngel
Unna, Coesfeld: HannsJörg Rohwedder
Zuschnitt nach  Bundestagswahlkreisen? 
Zuschnitt nach Einwohnern: jeder zuständig für 1Mio Einwohner
Auch Orte in denen keiner der 20Piraten lebt, müssen betreut werden
strittig ist die feste Zuordnung zu Kreisen zu denen je
 mand ggf. gar keinen Bezug haben.
In der AG sind: Dietmar Schulz, Oliver Bayer, Torsten Sommer, Daniel Düngel, Michele Marsching. Termin: Donnerstag, 14. Juni um 14:00 im Raum von Daniel Düngel.

Lautet der Vorschlag, dass wir neben der Aufteilung nach Themen (Ausschüsse, AK) auch eine Aufteilung nach Regionen vornehmen sollen? (so mit einmal im Monat zur Sprechstunde/Stammtisch nach OWL/Siegen/Minden/Borken fahren und so?)
Weitergehender Vorschlag [Kreon]: Nach Wahlkreisen (WK) macht Sinn, da wir als Abgeordnete ganz NRW berücksichtigen sollen und nicht nur die Piratenhochburgen. Zur Vereinfachung nehmen wir die WK der Bundestagswahl (weil größer !)
Wir listen alle WK auf, die WK der Abgeordneten selbst (Wohnort) und ein weiterer nach Wahl (z.b. gleiche Stadt oder weiterer Lebensmittelpunkt) sind gesetzt, d.h. die dürfen auch doppelt und dreifach belegt werden. Dann darf/muss reihum (Startspieler wird ausgewürfelt) jeder einen weiteren unbesetzten WK wählen. Solange, bis alle belegt sind.
Benötigtes Material: Karte des WK der Bundestagswahl
Wir haben 20 Karten der Wahlkreise NRW, die können wir zusammenlegen. [der BTW-WK? Perfekt :) Noch besser wäre ein A4/A3-Blatt für alle, aber bis Dienstag habe ich keinen geeigneten Rechner zur Hand, um das anzufertigen]

Top 11:
Terminverteilung, also die Verteilung der ganzen Einladungen. Nicht jeder muss überall hingehen. (verschoben)

Top 12:
Vorstellung der aktuellen Raumverteilung
Hinweis: Jeder Abgeordnete hat inkl. Persönlichen Mitarbeiter genau einen Raum.
Frage Kreon: Bilden die in der Raumplanung als "MA Brand/Lamla/Herrmann" bezeichneten drei Extraräume das Zentralsekretariat? Ansonsten könnte das mit den Räumen mittelfristig knapp werden.
Monika: Was meinst du mit Zentralsekretariat?
Das Sekretariat der Fraktion. Verantwortlich für sämtliche Dinge, die fraktionsbedingt an Sekretariatstätigkeiten anfallen und nicht von der Landtagsverwaltung übernommen werden: Fraktionstermine planen, Räume verteilen/anmieten, Veranstaltungen der Fraktion organisieren, gemeinsame Reisen (Treffen der Fraktionen z.B.), Mitarbeiter betreuen (Urlaub, Krankheit, Elternzeit, ), Materialbeschaffung und Orga, Inventarisierung, zentrale Dokumentation, Post, zentrale E-Mails und Telefonate annehmen (Telefonzentrale), dazu ggf. Social Media Manager, außerdem evtl. all das, was man allgemein als "Arbeiten mit MS Office" bezeichnet.
Die Fachreferenten sollen sich ja thematisch kümmern.
Anm.: sehe gerade, dass auch andere persönliche MA derzeit Extraräume belegen. Das ist derzeit OK, aber es muss jedem bewusst sein, dass dies Fraktionsräume sind, die langfristig ausschließlich von Fraktionsmitarbeitern belegt werden können/sollten/dürfen.

Nichtöffentlicher Teil 14:30 Uhr bis 15:45 Uhr
Ende 15:46 Uhr

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Top 14:
vertagt auf nächste Woche
Frank Herrmann und Monika Pieper koordinieren die endgültige Verteilung bis dahin

Verteilung der Ausschüsse (Daniel)
Gibt's noch Beratungsbedarf? Wann legen wir die Verteilung fest? Ich bin bestimmt niht der einzige, der mit der politischen Arbeit beginnen möchte.
Variante a) Ausschüsse temporär laut Rya-Matrix "verteilen"
Variante b) Arbeitskreisstruktur diskutieren, definieren und die 20Piraten eintragen lassen. Bisher zwei Vorschläge unter https://20piraten.piratenpad.de/27
Anmerkung Dietmar: Aus meiner Sicht hat die politische Arbeit bereits begonnen. Ja, hat sie. Wir wissen nur nicht, wer sich macht. 
Es sind noch nicht alle auf zwei Ausschüsse verteilt. Manche haben mehr, manche weniger.

Alle Abgeordneten mögen bis nächste Woche Dienstag das Gespräch mit Moni und Frank suchen, damit wir die Verteilung nächsten Dienstag beschließen können. 

Top 15:vertagt
Wie gehen wir mit inhaltlichen Positionierungen um, solange wir noch keine  thematischen Verantwortlichkeiten festgelegt (Ausschüsse verteilt) haben?
Jeweils fraktionsintern kurz Abstimmen?
Beispiel: Anfrage Gentrification (auch wenn sich dabei die Tragweite stark in Grenzen hält)

Top 16: Bericht aus Berlin vertagt

Top 18:
Sonstiges

Koordination von Einladungen: 
Damit wichtige Termine wahrgenommen werden aber nicht bei einzelnen Terminen eine unnötig große Zahl an MdL teilnimmt müssen Termine koordiniert werden.
Ines schließt sich mit Alex kurz, um solche Einladungen zu koordinieren. 

Handyklingeln bei Daniel Düngel

- Geschäftsführerkonferenz der IG Metall NRW
zeitgleich mit Plenarsitzung. Daniel Düngel wird mit der Begründung absagen

Interimslösung Presse: 
Daniel Düngel wird von Michele Marsching in der Pressearbeit unterstützt. 
Ausschreibung der Stelle in den Zeitungen am Samstag 16.6.  Frist 14 Tage (29.6.). Verantwortlich für Anzeigen: Björn Luxat und Felix Oekentorp
Dabei auch Ausschreibung Haushaltsreferent.
Fachreferenten HFA, presse, .. mit Verweis auf Webseite. (Fraktionsblog)
11:30 nach ÄR mit Joachim Paul über Fachausschreibungen

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Vertagen auf nächste Woche:
- Servicegruppe Vorträge Köln/RSG (Daniel S.)
- Stiftung Hebewerk (Daniel S.)

___Nächster Termin___
Montag 18.6. 14:00 Uhr als Zusatztermin. Dann regulär wieder am
Dienstag 19. Juni 2012; 10:00 Uhr

Temin-Hinweise:
13:30 Einweisung Schriftführerdienst
14:00 Einführung Versorgungswerk
15:00 (?) PGF-Sitzung