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18.02.2015 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/7614: Erhält die Landesregierung Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss?

Erhält die Landesregierung Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss?

Kleine Anfrage 2985

Daniel Schwerd

Drucksache 16/7614

16.12.2014

Antwort MIK Drucksache 16/7689 07.01.2015

‹ Drs. 16/7591: Videoüberwachung in der Fußgängerzone? – Kennt das Justizministerium die Bestimmungen des eigenen Datenschutzgesetzes NRW nicht?

Drs. 16/7625: Nachdem das Partnerschaftsabkommen mit der südafrikanischen Provinz Mpumalanga mehr als ein Jahr nach Ablauf nicht verlängert wurde: Welches Engagement beabsichtigt die Landesregierung zukünftig in Mpumalanga zu zeigen? ›

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen

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