Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 08.Mai 2013 im Landtag behandelt:
1) Umsetzungsstand Landestourismus-Strategie
- Bericht der Landesregierung und Tourismus NRW e.V.
2) Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Verfahrensanforderungen in den Bereichen umweltfreundliche und energieeffiziente Beschaffung, Berücksich-tigung sozialer Kriterien und Frauenförderung sowie Förderung der Vereinbar-keit von Beruf und Familie bei der Anwendung des Tariftreue- und Vergabege-setzes Nordrhein-Westfalen (Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nord-rhein-Westfalen – RVO TVgG-NRW)
3) Braunkohlenplan Umsiedlung Morschenich
4) Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landes-planung
- Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/2131
5) Teilplan großflächiger Einzelhandel
- Vorlage wird erwartet
6) Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1267
7)Situation bei der Adam Opel AG
- Bericht der Landesregierung
8) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 08.Mai 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.
"Politik aus Notwehr". Manchmal muss man was tun, wenn sich was ändern soll. Meine Schwerpunkte sind die "klassische" Netzpolitik, das Internet, Urheberrecht, Medien, Wirtschaft, und darin die Leitlinien der Transparenz, Partizipation und Plattformneutralität. Geek, zerstreut und niemals erwachsen.