Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Verbot von Fracking

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! liebe Kollegen! Frau Brems, Herr Wüst, wir haben eine Einzelabstimmung beantragt. Sie können also Rosinen picken und damit zeigen, wo Sie stehen. 

Herr Brockes, ich danke Ihnen für den Hinweis auf Berlin. Wir haben auch in der heutigen Debatte wieder sehr viel über Berlin geredet. Ich möchte mit einem Zitat beginnen: Im Hinblick auf die Anforderungen, welche der Gesetzgeber aus Gründen der Gefahrenabwehr und der Vorsorge vor Umweltgefährdungen gegenüber Fracking-Vorhaben etablieren müsste, ist festzustellen, dass die Gesetzen~ürfe dem nicht gerecht werden.

(Unruhe)

Die Grünen werden das Zitat kennen. Es stammt aus dem Gutachten, das die Bundesgrünen zum Gesetzentwurf von Bundesumweltminister Altmaier eingeholt haben.

(Unruhe)

Es bringt die Umweltpolitik …

(Zuruf von den PIRATEN: Leiser!)

Vizepräsident Daniel Düngel: liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf um ein wenig Ruhe bitten, auch was die Zwischenrufe angeht. Ich habe leider nicht gesehen, woher der kam, aber auch der war sehr unangenehm und laut. Seien Sie bitte ein bisschen leiser.

Kai Schmalen bach (PIRATEN): Vielen Dank. Es bringt die Umweltpolitik des Bundesumweltministers Altmaier schön auf einen Punkt. Umweltminister Altmaier wird den Anforderungen, die wir alle an den Umweltschutz haben sollten, nicht gerecht. Das ist die Conclusio aus diesem Gutachten. Herr Remmel ist nicht hier.

(Abgeordnete zeigen auf den im Plenarsaal befindlichen Minister.)

Sein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass zwar außerhalb von Wasserschutzgebieten gefrackt wird, dass aber nicht sichergestellt wird, dass es keine Einwirkungen in die Wasserschutzgebiete gibt. An Herrn Meesters habe ich die Frage, von welchem Strick er gerade gesprochen hat und was am anderen Ende ist. Ist eventuell eine Schlinge daran? Das würde mich auch mal interessieren. Herr Hovenjürgen, wenn es neue Aspekte zum Fracking gibt, können wir gerne darüber reden. Solange für uns aber nicht klar ist, dass es ungefährlich machbar ist, kann für uns nur ein Verbot dabei herauskommen.

(Beifall von den PIRATEN)

Ich habe gestern Abend ein schönes Zitat von meiner Freundin dazu bekommen:

(Zurufe: Ah! Oh!)

– Okay. Wenn Sie aufhören könnten zu raunen, dann kann ich das Zitat auch eben bringen, damit wir alle was davon haben: Fracking ist wie ein Huhn zu Tode zu foltern, um an das ungelegte Ei zu kommen. – Danke schön.

(Beifall von den PIRATEN – Zurufe)