Im Rahmen der Diskussion um die Anzeige gegen Minister Walter-Borjans ist parteiintern sehr häufig die Frage aufgekommen, warum diese Themen nichtöffentlich behandelt wurden. Intention war natürlich, die Anzeigenerstattung zu verhindern oder so zu modifizieren, dass sie auf eine breitere Basis bauen kann.
Nachbetrachtet muss ich für mich klar und deutlich sagen, dass es falsch war, die Diskussion im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Die Argumentation, mit der wir hier gehandelt haben, ist in der Tat die, die auch andere Parteien für vorgeschobene Gründe nehmen, Diskussionen in nichtöffentlichen Sitzungen durchzuführen. Das ist für uns als Piraten nicht akzeptabel. Um es klar und deutlich zu sagen: Ich habe der Nichtöffentlichkeit zugestimmt. Ich habe in der Hoffnung gehandelt, dass wir diese Sache noch abwenden können. Die weitere Nichtöffentlichkeit ist nicht mehr begründet worden und auch nicht zur Abstimmung gekommen – es wurde implizit so weiter gehandelt, bis zur Information an den Landesvorstand, die ich angeleiert habe und die Ankündigung der PK (die ich nach wie vor für den Umständen entsprechend als richtig ansehe). [Weiterlesen …]
Am 13. Mai änderte sich für 20 noch vor wenigen Jahren oftmals völlig unpolitische Menschen das Leben schlagartig. Ich würde mich freuen, wenn wir unsere unbelastete politische Art in die Themenvielfalt dieses Landes sinnvoll einbringen können und den Politikstil ein wenig beeinflussen können. Meine eigenen politischen Schwerpunkte liegen im Bereich Familie, Kinder und Jugend sowie Sport.
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