Fraktionssitzung vom 14.08.2012

Fraktionssitzung – das Wichtigste in Kürze

Die Fraktion hat allgemeine Regeln für die Herausgabe von Pressemitteilungen durch die Pressestelle der Fraktion verabredet. Demnach ist hierfür Voraussetzung, dass die Mehrheit der für das Thema zuständigen Ausschussmitglieder gemeinsam hinter der Pressemitteilung steht. Davon unabhängig bleibt es jedem MdL unbenommen, über seinen eigenen Verteiler Mitteilungen zu verfassen.

Es wurde weiter am Entwurf der Finanzordnung gearbeitet, insbesondere ging es um die Höhe des Verfügungsrahmens für die Fraktionsgeschäftsführung.
Für den Zuschnitt der Arbeitskreise der Fraktion stehen drei alternative Modelle zur Abstimmung. Die Abgeordneten sollen sie bis zur nächsten Fraktionssitzung prüfen, um zu einer Entscheidung zu kommen.

Die Fraktion hat eine zusätzliche Möglichkeit der Entscheidungsfindung beschlossen, um handlungsfähiger zu sein. In dringenden Fällen ist auch eine Entscheidung per Umlaufbeschluss zulässig.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-08-14