Protokoll der Sitzung vom 30.05.2012

Tagesordnung und Protokoll für die Fraktionssitzung am30.5.2012


Stream: http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten

Beginn: 10:00 Uhr (Ende 22:00 Uhr mit Unterbrechungen)

Versammlungsleitung: Kai Schmalenbach

Anwesende:

• Robert Stein 
• Oliver bayer 
• Simone Brand ab 10:30
• Frank Herrmann
• Olaf Wegner ab 13:30
• Lukas Lamla
• Daniel Düngel ab 10:30
• Marc Grumpy Olejak]
• Monika Pieper
• Dietmar Schulz
• Daniel Schwerd]
• Joachim Paul
• Torsten Sommer 
• Nico Kern
• Kai Schmalenbach
• Hanns-Jörg Rohwedder 
• Birgit Rydlewski 
• Michele Marsching (fehlt – entschuldigt) anwesend ab 16:00 Uhr
• Dirk Schatz 
• Stefan Fricke 

Gast Freiwillige Nennung:

• Schreibrephorm/Björn Thies
• Presse-Totholzverteiler
  • Kurze Klärung der Frage, wer den internen Presseverteiler des Landtags in gedruckter Form vorrätig haben möchte:
  • dietmar, nico, kreon, robert, frank, +2 für die Sozialräume, +1 für Presseteam
• Sitzungen beginnen grundsätzlich um 10.00 Uhr. Es wird pünktlich begonnen, egal, ob alle anwesend sind.
• Stand der Bewerbungen / Entscheidung über Einstellung
• Zur Klärung des Streams ziehen wir kurze Diskussion bzgl. der Personalfragen vor. Team von Dietmar, Toso, Moni, Daniel S. sichtet frische Bewerbungen
• Kai & Grumpy klären Stream-
• Lukas telefoniert den anderen hinterher.
• 10:23h kurze Unterbrechung

• Info: Räume werden heute von Fr. Drensek bekanntgegeben
• Der Dave_Kay möchte sich für unsere Weihnachtsfeier engagieren und lässt sein Handy klingeln. Danke für 5 Euro! aktueller Stand 2×5 Joachim, 1×5 Dietmar, 1×5 Birgit, 1×5 Kai = 25€ + 12:20 1×5€ Dietmar = 30€
• Einstellung / Ausschreibungen Personal
  • https://20piraten.piratenpad.de/7
  • Demnächst soll es Fristen für das Einreichen von Bewerbungen in den Ausschreibungen geben, damit es klare Vorgaben gibt.
• Ablauf Konstituierende Sitzung, Erklärungen:
  • Einbringen der obligatorischen Anträge mit den anderen Fraktionen
  • ToDo: Erheben von den Plätzen
  • Abstimmungsverfahren
  • Für die konstituierende Sitzung müssen nur die Mitglieder des Petitionsausschusses benannt werden. Alle andere Ausschüsse haben Zeit. Haushaltsausschuss bis nächsten Dienstag.
  • Die konstituierende Sitzung ist ein feierliches Ereignis.Wir wurden gebeten, diese Tatsache  „kleidungstechnisch“ zu berücksichtigen.
• Mailzugang Fraktionsmail:
  • liefert Grumpy auf Nachfrage: gilt momentan einheitlich für:
    • Mail
    • Redmine
    • (weitere Dienste folgen)

Grumpy hatte mit Plätzchen einen Mailaccount angelgt >> Danke schön! Mag ich!

• Welche Mailingliste wofür
  • 20piraten@lists.piratenfraktion-nrw.de => öffentlich
    • Daniel D. hats grad auf die NRW-Liste gesetzt
  • Fraktion@lists.piratenfraktion-nrw.de => non public (wg. sensibler Daten)

@20piraten  Gibt es eine zentrale Mailadresse an die wie unsere PMs schicken  können? Falls überhaupt Interesse besteht 😉 #20piraten — SPD Fraktion  NRW (@spd_fraktion_nw)

• Grumpys Meinung: Eine privilegierte Mailadresse für die Bürger ist zu bevorzugen. es gibt bereits die 20piraten@piratenfraktion-nrw.de.
• presse@  wird von Grumpy eingerichtet und entsprechend kommuniziert. Daniel  rwolupo Düngel hat die Zugangsdaten von Grumpy erhalten.
• PM-Footer soll noch erstellt werden.
  • https://20piraten.piratenpad.de/pmfooter

• E-Mail-Adressen/Token des Landtags gibt es am Donnerstag 10:00-15:00 in Raum Showroom des Landtags. Bitte jeder morgen einmal da vorbeigehen und Token abholen kommen!
• verbindliche Termine für die nächste Woche
• Wird nach dem Raumbriefing geklärt.
• https://20piraten.piratenpad.de/Termine

Berlinfahrt: Robert kümmert sich um das Hotelkontingent. Die Landtagsvwerwaltung hat 3 Hotels angeschrieben. Wir warten auf das Feedback (vorraussichtlich Donnerstag)

• Anfrage läuft, ich bekomme gegen 14 Uhr Feedback
  • Bitte hier eintragen: https://20piraten.piratenpad.de/17

Unterbrechung für Interview Joachim, Personalgesprächsvorbereitung, Mittagspause
12:40 bis 14:00

500 € Budget für Büromaterial wurden bewilligt

• Wie gehen wir mit Einladungen um, es müssen nicht alle überall auftauchen.

Zentrale Terminliste, wo sich die eintragen, die dort eingeladen wurden und die, die jeweils dort hingehen. -> zur allgemeinen Orientierung und Übersicht.
Wo? -> SoGo-Kalender

• Weitere Wahlen:  
  • Kassen-/Rechnungsprüfer
    • verschoben auf dann wenn mehrere da sind als mehr, die jetzt schon da sind (Antrag Dirk) – einstimmig
• Kontoeröffnung: http://piratenpad.de/p/NRW-Fraktionskonto
  • Wir wollen gleichzeitig ein Konto bei der GLS-Bank und der Kreissparkasse Düsseldorf eröffnen 
  • Kreissparkasse hat Kopien der Satzung/Protokolle und Ausweise erhalten. Das Konto soll dann bereits morgen eingerichtet sein…
• Das Wahlergebnis zum Versorgungswerk muss Herrn Donath mitgeteilt werden
  • -> Monika
• Treffen der Fraktionen der Robby koordiniert
  • Anschreiben anderer Fraktionen wg. MA
  • 9.6.
    • es fahren ganz viele Abgeordnete nach Berlin. Toll 🙂
• Entscheidung Kaffeemaschine
  • Dirk hat Angebote eingeholt
    • Vorschlag Siebträger: MOD.0995 „Vetrano“ von Quick Mill (zB hier: http://www.italy-outlet.com/de-eur/i/cat326/product667686.html
      • Dazu müsste dann noch eine geeignete Kaffeemühle gekauft werden. Diese liegen bei ca. 200 – 350 Euro je nach Modell und Qualität
    • Vorschlag Vollautomat: da gibt es diverse Möglichkeiten zB die Jura Impressa Z7 One Touch (zB hier: http://www.lax-online.de/programID/52/partnerID/1588/requestedArt/2771940/Product/2771940.html#productDetails)
    • Anmerkung von Lukas: Mit Produktschulung?!…geben wir wirklich dafür Kohle aus?
      • Dirk Schatz holt weitere Angebote ein, auch Leasing
      • Daniel S. hat Kontakt (kurzer Dienstweg zu Dirk)
• Google-Kalender 
  • (auch für den Blog integrieren bitte, falls noch nicht geschehen)
  • bzw. SOGo- statt Google-Kalender integrieren und nutzen (SOGo = Groupware von piratenfraktion-nrw.de)
• Vodafone vs. Telekom
  • ich würde gern bei VF bestellen. Wann gehts los? (Daniel D)
    • mittlerweile per Mail erledigt – Rückfragen an Kai
  • Telekom hat noch mal ein paar Euro nachgelegt.
• Besuchergruppen
  • Pad: https://20piraten.piratenpad.de/19
  • Anmeldezeitraum ist lang, falls jemand kurzfristig Gruppen einladen möchte, sollte dies auch jetzt schon anmelden. – vor allen Dingen die Plenartage sind begehrt
  • Pro MdL ca. 100 besucher in 2-3 Phasen pro Halbjahr
• Transparenz
  • Sitzungseinladungen erstellen (Fraktionssitzungen), auch damit diese online gestellt werden können
  • Diese auch im Landtag selbst (Intranet) bekannt geben. Bekanntgabe via Adresse?
  • Streaming
  • Kontaktliste intern/extern – Vorstellungsbogen für extern (neben dem blauen Formular)
  • 400 EUR Job für ProtokollantIn? Ausschreibung kurzfristig [via Lukas].
  • vs feste Stelle.
  • —> wir schreiben 400 EUR-Stelle kurzfristig und befristet für 8,50 EUR Stundenlohn exkl. Sozialabgaben aus.
  • Diskussion darum, ob das nicht blöd ist. Diskussion über die politische Aussage, die damit getätigt wird.
  • Diskussion, ob nicht Einkauf von Dienstleistung / oder Honorarbasis besser ist.
  • Oder http://www.gelbeseiten.de/schreibbuero/duesseldorf – drei Angebote einholen und beauftragen.
• UASY! Die Moni zahlt auch fünf Euro in die Kaffeekasse wegen klingelnden Telefons 😉 (direkt nochmal Moni – Rampage) aktueller Stand 2×5 Joachim, 2×5 Dietmar, 1×5 Birgit, 1×5 Kai + 2×5 Moni = 40€ 35€
  • https://20piraten.piratenpad.de/kaffeekasse

• 16:10h Unterbrechung der Sitzung und des Streams wg. Gesprächen in der Sitzung mit der Landtagsverwaltung.
• Raumverteilung: 
• Um 16 Uhr heute kommt die Verwaltung bzgl. der Raumverteilung:
  • Ebene 6 = 12 Räume (mit CDU / FDP)
  • Ebene 2 = 23 Räume
  • Ebene 1 = 11 Räume
  • Pläne werden nachgereicht
  • Vorschlag Daniel D.
    • 17 Räume Abgeordnete inkl. pers. Mitarbeiter
    • 6 Räume für Vorsitzender, PGF und stv. Vizepräsident inkl. Vorzimmer (Sekr. / pers. Mia)
      • die Vertreter sollten nah daran untergebracht sein
      • Bekommt der Vizepräsident nicht noch ein zusätzliches Büro außerhalb der Fraktion?
        • IMHO ist tatsächlich ein entspr. Sekretariat neben Dienstwagen und Chauffeur automatisch gegeben.
    • 1 Raum Presseteam
      • da ich derzeit den Pressesprecher mache, bitte in meiner Nähe
    • 1 Besprechungsraum
    • 1 Sozialraum (inkl. großem gemütlichen Sofa + Atari2600, NES,SNES, PS1-3, XBox, XBox360, Wii, Kicker, Billardtisch ;), ) (Indoor-Golfanlage?) 😉 – warum indoor? Dachfläche täts auch.
    • =  26 Räume, d.h. für das weitere Fraktionspersonal stehen noch 18 Räume  (= 36 weitere Mitarbeiter) zur Verfügung. Insgesamt wäre damit Platz für  60 Vollzeitstellen innerhalb der Fraktion inkl. der persönlichen  Mitarbeiter und niemand sitzt mit mehr als einem weiteren zusammen (=  immer noch weitere Kapazitäten durch straffere Nutzung und  Teilzeitmanagement).
  • Kommen wir vorab an einen Raumplan?
  • Vorschlag Kreon:
    • Um die wiss. MA (Referenten) entsprechend günstig verteilen zu können, ist evtl. ein aufgelockertes  Konzept sinnvoll – z.B. rechts vom Gang die Abgeordnetenbüros und links  vom Gang (oder andersrum) die Themen-Referenten und dort eingestreut  Sekretariatskräfte (Themensekretariate, ggf. Halbtagskräfte) und ggf.  Pflegekräfte für CMS und SM. [17+14]
    • Andere  funktionelle MA-Räume und VP/PGF/FV an 3-4 konzentrieren Stellen (z.B.  #1 VP DanielD+Presse, #2 PGF+Hauptsekretariat, #3 FV+FGF+Buchhaltung, #4  Post*, IT/Transparenzstelle). Jeweils +Praktikanten. [2+3+3+2]
    • Gangmitte  jeweils (in jeder Etage/Gang) kleiner Besprechungsraum mit  Kaffeeautomat etc. (zusätzlich zum großen Besprechungsraum*) – das  ersetzt den „Sozialraum“. Alle Besprechungsräume Streamingfähig. [3]
    • *) feste Räume | 17 + 14 + 2 + 3 + 3 + 2 + 3 = 44
    • BTW:  Die Bezeichnung „Vorzimmer“ erinnert mich an zwei Dinge: 1. die  dienende Sekretärin, die dem Chef Kaffee u.a. bringt; 2. daran, dass die  Chefs nicht bei Hinterzimmergesprächen hinter geschlossenen Türen  gestört werden wollen und daher jemand aufpasst. -> Wir sind eine  kleine Fraktion. Die Chefs werden schon nicht dauernd bei ihrer Arbeit  belästigt werden. Ich denke, wir können uns vom Begriff „Vorzimmer“  lösen und es schlicht Sekretariat, von mir aus auch Chefsekretariat  nennen. Gerne würde ich mich auch vom Raumkonzept „Vorzimmer“ lösen. Das  wäre ziemlich altbacken für eine Firma dieser Größe und entspräche  nicht unserem Anspruch.
      • Die Bezeichnung ist egal, wichtig ist, dass die Zimmer da sind :p

Termine:
https://20piraten.piratenpad.de/Termine

Diskussion Termine Donnerstag und Freitag.

• Donnerstag 10:00 freiwillig (keine Fraktionssitzung)
• Do 14:00 mit Gästen

Diskussion um ausgeübten Druck auf die Gruppe und den Einzelnen.
—  —  —
Fr 1.6. Arbeitsgruppentreffen

Gruppen: WestLB; Personal; EDV; Raumplanung; Ausschüsse; Vorstandstreffen; Ausschreibungen
Pad für Freitag: https://20piraten.piratenpad.de/2012-06-01-Arbeitsgruppen

• Tagesordnung und Einladungen für Tagesordnungen zu machen.

10:30 Termin WestLB, Dauer: 1 Stunde
11:00 Personaltermine, Dauer: 1/2 Stunde
Unklar: 15:00-17:00 Uhr Fraktionssitzung gestrichen

vereibart
—  —  —
Mo 4.6. 10:00-18:00 Uhr

1. Vorstellung der Ergebnisse von Freitag (Personal, EDV, Raumplanung, Ausschüsse)
2. Vorbereitung Sondersitzung
— je 20 Minuten für die Referierung der Themen
3. Wahl des Vertreters für den Haushaltsausschuss
4. vorbereitete Ausschreibungen beschließen
—  —  —

Weitere Ausschreibungen, um die Organisationsarbeit (und Post, Telefon) zu vereinfachen

Pressetermine (siehe Kalender)
dapd: Dietmar und Olaf

Thema WestLB: Gespräche führen
Robert Stein, Diemar Schulz, Nico Kern

budget für Stellenanzeigen
Antrag Daniel D.: 10.000 EUR
Einstimmig beschlossen.

—- Sitzung geschlossen —-

Nächste Versammlungleitung: Olaf
Termin: Montag 10:00

Für die nächste Sitzung:

Weitere Themen der Sitzung vom Dienstag 5.6.

Telefondienst
Wer kann/darf/soll den machen.

• Ausschüsse
  • http://www.doodle.com/cwch2b244k7sy4fr#cmt16445678
  • http://www.doodle.com/cwch2b244k7sy4fr#table
  • https://20piraten.piratenpad.de/ausschuesse
  • die nächstplatzierten sind automatisch Stellvertreter. (12/12 Stimmen dafür)
  • Zur konstituierenden Sitzung mindestens zu klären:
    • Wahlprüfungsausschuss (1) Grumpy hat gewonnen und Hanns-Jörg als Stellv.
    • Petitionsausschuss (1) Daniel D. (10), Stefan F. (17), Frank H. (8), Michelle-Schantalle M. (12), Marc O. (28), Hanns-Jörg R. (19), Dietmar S. (-3), Olaf W. (10)
      • Marc ist gewählt, Hanns-Jörg Vertreter
    • Kontrollgremium nach §23 (1) Dirk (24), Dietmar (-13), Torsten (2), Olaf (-5), Stefan (-3), Frank (-2), Nico (12), Marc O. (2),  Hanns-Jörg (1)
      • Dirk ist gewählt, Nico Vertreter
• Buchführung
• Weitere Schulungen / Einführungen durch die Verwaltung in der 23./24. KW
• Umgang mit gemeinsamer Briefpost klären. -> Antworten.
• Visitenkarten/Briefpapier/Stempel
• Wahlkreisbüros und Finanzierung
• Briefpapier/Postkarten  (Vorschlag Kreon) besorgen, um schnell auf Post antworten zu können.  betrifft u.a. die Beileidbekundigungen (wobei ich derzeit davon ausgehe,  dass nur die beileid bekunden, die den Kollegen auch tatsächlich  kannten).
  • es gibt komplette Briefbögen im Intranet. Ich denke nicht, dass bedruckte erforderlich sind (Daniel D.)
• Vorgehen  bei kurzfristiger inhaltlicher Positionierung klären. (Siehe SPD zu  Opel-Werk Bochum, siehe Anfrage Presse zu Diätenerhöhung, demn.  West-LB..)
• Bürogemeinschaften
  • Der  Daniel D möchte gern mit einem oder zwei weiteren Abgeordneten eine  Bürogemeinschaft bilden. Das hätte den Vorteil, dass man sich  Mitarbeiter teilen kann und eventuell Synergien schaffen kann.  Interesse?
    • Nico
    • xxx
  • Die Birgit, der danebod und der Toso bilden auch eine Bürogemeinschaft
• Spenden / Mitgliedsbeiträge
  • Daniel  D.: Ich persönlich werde den empfohlenen Mitgliedsbeitrag von 1% an die  Partei zahlen. Persönliche Spenden werde ich ebenfalls tätigen und auf  meinem Blog vollständig veröffentlichen.
  • Kurz:  Was darf veröffentlicht werden? Es gab ja Bewerber, die versprachen,  ihre Kontoauszüge zu veröffentlichen. IMHO wird das durch die zu  zahlenden Gehälter allerdings schwer vollständig umsetzbar sein.
  • Generell  würde ich die Diskussion zu Mandatsträgerabgaben gerne hintenanstellen.  Ich bin mir sicher, dass man da Tage drüber sprechen kann. Ich lehne  das Konzept der Mandatsrägerabgaben entschieden ab; da unsere Diäten  jedoch entsprechend hoch gestaltet wurden, brauchen wir eine  innerparteiliche Lösung. [Kreon]

• Umgang mit Interessensvertretern, Einladungen etc. 
  • Daniel D: Ich werde zumindest alle Anschreiben, Einladungen etc. auf meinem Blog veröffentlichen. Dito. Ich hoffe ich komme da in ein paar Tagen noch nach. [Kreon]
• Essenspad (public read-only)
  • https://20piraten.piratenpad.de/Essen

• Club-Mate:
  • Feedback per Mail von einer Mitarbeiterin der Restaurantleitung, die Restaurantleitung kümmert sich und meldet sich.
• Die „Berliner Checkliste“ checken und Liquid-TO erweitern
  • Die 1er und 2er Prios sind bereits in der TO verwurschtet
• Versammlungsleiter(in) und Protokoll/Tagesordnung-Vorbereiter für Mittwoch: 
  • Ist es sinnvoll, dass Versammlungsleitung und Protokoll von einer Person gemacht werden? Ich finde, wir sollten das trennen.
  • Wir schreiben doch an sich das Protokoll gemeinsam?!?
  • Dass die Versammlungsleitung das nächste Protokoll vorbereitet, ist sinnvoll. [Kreon]
  • Bei 12 Stunden Sitzung (Mittwoch) sollten wir 2 Versammlungsleiter haben (Moni)
• Nächste Termine (derzeit schwierig, aber grundsätzlich sollten wir mit Endterminen festlegen)
  • 30.05., Mi, 10-22 Uhr Fraktionssitzung
  • 31.05., Do, 10-11 Uhr Fraktionssitzung, 11:30 Bustransfer oder Kirch_gang_ (Fußweg)
  • 31.05., Do, 12 Uhr ök. Gottesdienst
  • 31.05., Do, 13 Uhr Maxhaus
  • 31.05., Do, 14 Uhr Gäste / Fraktionssitzung
  • 31.05., Do, 15 Uhr konst. Sitzung
  • 31.05., Do, anschl. Bürgerhalle / Petitionsausschuss E1 A16
  • 01.06., Fr ? (Bewerbungsgespräche???)
  • 05.06., Di, 9 Uhr Fraktionssitzung  12 Uhr, Plenar-Sondersitzung
  • 07.06., Do, Fronleichnam (Feiertag)
  • 09.06. Sa, 10 Uhr Fraktionstreffen im AGH Berlin