Mittwoch, 03. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015…
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Dietmar Schulz zur Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen
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Flüchtlingspoltische Wende durch humane, praktische und nachhaltige Konzepte sicherstellen
Die Piratenfraktion in NRW schlägt dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags insgesamt sechs Haushaltsänderungsanträge im Bereich der Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge vor. Neu einrichten möchten wir ein dezentrales Beschwerdemanagement in den Landeseinrichtungen, angelehnt an den sächsischen Heim-TÜV, und wir…
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Veröffentlicht unter Finanzen, Frank Herrmann, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized
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Antrag: Nach den Enthüllungen der “Luxemburg Leaks”: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei!
25.11.2014 Nach den Enthüllungen der “Luxemburg Leaks”: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7409.pdf
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Luxemburg-Leaks: Finanzminister bleibt Antworten schuldig
Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zum Bericht des Finanzministers zu den Luxemburg-Leaks, der in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses besprochen wird: Der Finanzminister versteckt sich hinter der Steuerverwaltung. Er bleibt eine Antworten…
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Luxemburg-Leaks: Steuerskandal auch in NRW?
Auswirkungen der Luxemburger Steuertricks auf NRW-Haushalt befürchtet / Wir beantragen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses Die Luxemburg-Leaks über die geheimen Absprachen, die das Großherzogtum Luxemburg mit deutschen Unternehmen getroffen hat, könnten auch Auswirkungen auf NRW und die staatlich kontrollierten Betriebe…
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Dietmar Schulz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2014
Donnerstag 06. November 2014 Top 14. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Dietmar Schulz zur Erhöhung der Grunderwerbsteuer
Mittwoch, 05. November 2014 Top 6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 in Verbindung damit Keine weitere Erhöhung der…
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Dietmar Schulz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes
Mittwoch, 05. November 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download…
Dietmar Schulz zur Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2014
Mittwoch, 05. November 2014 Top 4. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Warhol: Sommerschlussverkauf der Kunst ist eröffnet
Zur heutigen Diskussion im Haushalts- und Finanzausschuss zur bevorstehenden Versteigerung zweier Warhol-Kunstwerke sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: “Ich bin sprachlos über die gutsherrenartige Entscheidung in völliger Intransparenz! Der Sommerschlussverkauf der Kunst ist eröffnet.…
Getagged mit: Kunst, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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